Beilage 208/2010 zu den Wortprotokollen
des Oö. Landtags, XXVII. Gesetzgebungsperiode


Vorlage
der Oberösterreichischen Landesregierung
betreffend die Finanzierung des Busterminals bei der HTL Neufelden im Jahr 2011

[GVöV-430003/294-2010]


Die HTL in Neufelden weist zusammen mit der im Nahbereich befindlichen Hauptschule nach dem Schulzentrum in Rohrbach die höchste Schüleranzahl im Oberen Mühlviertel auf. Die meisten SchülerInnen kommen aus dem Bezirk Rohrbach, auf Grund der fachlichen Ausrichtung der HTL ist die Schule aber bereits seit Jahren zunehmend auch für SchülerInnen aus den Bezirken Urfahr-Umgebung, Eferding sowie aus dem Großraum Linz attraktiv. Bereits bei der Erstellung des Regionalverkehrskonzeptes für das Obere Mühlviertel im Jahr 2004 wurde vom beauftragten Planer darauf hingewiesen, dass die Situation des täglichen An- und Abtransports der Schüler mittels Linienbussen im Bereich der HTL nicht den Anforderungen an einen modernen und attraktiven Öffentlichen Verkehr entspricht und auch hinsichtlich der Verkehrssicherheit zunehmend als problematisch einzustufen ist.

Die Marktgemeinde Neufelden hat daher das Grazer Raumplanungsbüro regionalis beauftragt, im Bereich der bisherigen provisorischen Buswendeschleife bei der HTL einen Busterminal zu planen, welcher hinsichtlich der großen Zahl an Bussen und Schülern alle aktuellen Standards der Verkehrssicherheit, der Barrierefreiheit und einer attraktiven ÖV-Infrastruktur berücksichtigt.

Das vom Planungsbüro mit fachlicher Unterstützung der ÖV-Fachabteilung des Landes erarbeitete Projekt setzt sich aus folgenden Maßnahmen zusammen:

- Errichtung von 2 überdachten Bussteigen für bis zu 5 Linienbussen

- Errichtung barrierefreier Zu- und Abgänge

- Nutzung der Innenfläche der Busumkehrschleife für PKW- und Fahrradplätze

- Sanierung der Zufahrtsstraße zum Terminal

- Installierung eines ÖV-Auskunftssystems (OÖVV-Monitore), da nach Fertigstellung der Anlage nicht mehr nur die Schulbusse, sondern auch die Eilkurse der über die Umfahrungsstraße führenden Hauptlinie Linz - Rohrbach den Terminal anfahren sollen.

Die Anlage soll noch im Jahr 2010 errichtet werden; die Kosten der Planung und Errichtung der Anlage belaufen sich auf 425.000 Euro brutto und sollen wie bei allen Busterminals zu 75 % vom Land und zu 25 % von der Gemeinde getragen werden. Da die Errichtung des Terminals im Budget des Verkehrsressorts des Landes im Jahr 2010 nicht berücksichtigt ist, soll die Gemeinde die Anlage im Jahr 2010 vorfinanzieren und den 75 %-Landesanteil im Jahr 2011 refundiert erhalten.

Da der Landesbeitrag nicht aus dem Budget des laufenden Verwaltungsjahres finanziert werden kann, bedarf die Gewährung des für die Errichtung des Busterminals bei der HTL Neufelden im Jahr 2011 erforderlichen Landesbeitrages in der Höhe von bis zu 318.750 Euro gem. § 26 Abs. 8 der Haushaltsordnung des Landes der Genehmigung durch den Oö. Landtag.

Die Mittel werden auf der VSt. 1/649205/7355/003 bereitgestellt.

Linz, am 5. Juli 2010

Für die Oö. Landesregierung:
Dr. Kepplinger
Landesrat