Beilage 54/2010 zu den Wortprotokollen des Oö. Landtags

XXVII. Gesetzgebungsperiode

Der Oö. Landtag möge beschließen:

Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, ein konkretes Maßnahmenpaket zur schrittweisen Umsetzung eines Ökojob-Programms im Bereich der Ökoenergie-, Umwelttechnik und E-Mobilität - nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten - bis Ende des Jahres vorzulegen.

Die anhaltende Wirtschaftskrise und der fortschreitende Klimawandel sind für unser Bundesland Risiko und Chance zugleich. Es ist mittlerweile allgemein und weltweit anerkannt, dass die ökonomische Zukunft im Bereich neuer Technologien, konkret Umwelt- und Energietechnologien, liegen wird. Der sog. "Green New Deal" ist in aller Munde und die Chance für die heimische Wirtschaft.

Um Oberösterreichs Wirtschaft für die künftigen Herausforderungen bereit zu machen und Arbeitsplätze nachhaltig und dauerhaft abzusichern, müssen gerade Klein- und Mittelbetriebe unterstützt werden, weil sie das Rückgrat des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich bilden.

Forschung und Entwicklung sowie die Erhaltung der Arbeitsplätze sind ein entscheidender Faktor für die Stabilität der Volkswirtschaft. Gerade in den Bereichen der neuen Technologien und Innovationen liegt nicht nur das größte Forschungspotential, sondern auch die wirtschaftliche, soziale und ökologische Zukunft. Die herausragenden Exportzahlen der oberösterreichischen Unternehmen beweisen die wirtschaftliche Stärke unseres Bundeslandes auch auf den internationalen Märkten. Hier braucht es weitere Maßnahmen, um diese Entwicklung weiterhin zu fördern und auszubauen.

Diese Arbeitsmarktchancen müssen genutzt und Initiativen für qualifizierte Arbeitsplätze im Bereich dieser Zukunftstechnologien gesetzt werden. Cluster Umwelttechnik, Ökoenergiecluster und Netzwerk Energieeffizienz sowie der Energiesparverband haben bewiesen, dass sie Säulen der Ökoenergie- und Umwelttechnik-Offensive in Oberösterreich sind. Um dieser Entwicklung Rückenwind zu geben, müssen Forschung, Entwicklung und praktische Umsetzung von Ökoenergienutzungen forciert werden. Damit werden der Heimmarkt gestärkt, den Unternehmen Entwicklungsmöglichkeiten eröffnet und vor allem zukunftssichere Arbeitsplätze für die Menschen geschaffen.

Als weitere wichtige ökologische Maßnahme soll der automotive Schwerpunkt in Oberösterreich durch eine offensive Stärkung des Bereiches E-Mobilität entlastet und über die Nutzung und Betreuung des Automobilclusters der Wirtschaft Oberösterreichs eine neue Perspektive in diesem Bereich gegeben werden. Mit diesen Maßnahmen werden nicht nur neue Arbeitsplätze geschaffen, sondern bestehende gesichert und die Umwelt geschont.

Linz, am 26. Jänner 2010

(Anm.: Fraktion der GRÜNEN)

(Anm.: ÖVP-Fraktion)