Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird

Langtitel:
Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird
Status:
100% abgeschlossen

Kurzinformation:
In seiner Sitzung am 15. Juni 2023 beschloss der Oö. Landtag die Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023, Regierungsvorlage Beilage Nr. 524/2023 idF Abänderungsantrag Beilage Nr. 560/2023. Auf Grund eines technischen Übertragungsfehlers wurde in der Folge im Landesgesetzblatt Nr. 56/2023 der Landesbeitrag für die Gruppenpauschalen für das Jahr 2024 (Tabelle im § 30 Abs. 2 Oö. KBBG) nicht in der vom Oö. Landtag beschlossenen Form kundgemacht. Dieser Fehler ist einer Berichtigung im Sinn des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 nicht zugänglich, weshalb der Oö. Landtag nochmals zu befassen ist. Im Übrigen wird auf die Erläuternden Bemerkungen zum Ausschussbericht Beilage Nr. 545/2023 und den Abänderungsantrag Beilage Nr. 560/2023 verwiesen.

Einbringer: OÖ Landesregierung

Kundmachungsdatum: 30.11.2023

LGBl. Nr. 87/2023 

Vorparlamentarisches Verfahren

Parlamentarisches Verfahren