Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert wird

Langtitel:
Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert wird
Status:
100% abgeschlossen

Kurzinformation:
Als wesentliche Punkte dieses Gesetzesentwurfes sind anzuführen:

  • Eine Verringerung der Anzahl der Mitglieder des Schulbeirates;
  • eine Klarstellung hinsichtlich der Vertretung der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden;
  • Anpassungen bestehender Bestimmungen im Hinblick auf eine geschlechtergerechte Formulierung;
  • terminologische Anpassungen im Hinblick auf das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz.

Einbringer: Klubobmann Bgm. Dr. Christian Dörfel, LAbg. ÖkR Georg Ecker, LAbg. Josef Naderer, LAbg. Ing. Mag. Regina Aspalter, LAbg. Elisabeth Gneißl, LAbg. Michael Nell MBA, LAbg. Florian Grünberger, Klubobmann KommR Ing. Herwig Mahr

Kundmachungsdatum: 27.06.2022

LGBl. Nr. 55/2022 

Vorparlamentarisches Verfahren

Parlamentarisches Verfahren