48. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 3. April 2008 von 10:08 Uhr bis 15:02 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche privatwirtschaftlichen Maßnahmen ergreift das Land Oö., damit die Nutzung des Mondsees für die Allgemeinheit erhalten bleibt?
    2. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. Eisenriegler an LHStv. D.I. Haider: Werden Sie als Naturschutzreferent die Umwidmung des Welser Flugplatzes in ein Betriebsbaugebiet befürworten?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LH. Dr. Pühringer: Welche Auswirkungen würden sich durch den Entwurf der BV-G-Novelle für die bestehenden Strukturen des Bildungswesens in Oberösterreich ergeben?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Umsetzung der CO²-Reduktionspläne der EU-Kommission ohne Standortgefährdung
    2. Dringlichkeitsdebatte: Qualifizierungsbonus für Teilnehmerinnen an Ausbildungen im Rahmen von Stiftungsmodellen
      Beilage 1458/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Wiederbelebung der Initiativen der Bundesregierung gegen das AKW Temelin
      Beilage 1459/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Einberufung eines Gipfelgesprächs mit der Bundesregierung zur österr. Antiatompolitik
      Beilage 1460/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Maßnahmen gegen die hohen Preissteigerungen bei Gütern des täglichen Bedarfs und bei Leistungen der Daseinsvorsorge
      Beilage 1461/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Maßnahmen zu wirksamerer Wettbewerbskontrolle beim Benzin- und Dieselpreis bzw. Erhöhung des Kilometergeldes, ....
      Beilage 1462/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Erhöhung der Fernpendlerbeihilfe des Landes Oberösterreich
      Beilage 1463/2008
    8. Dringlichkeitsdebatte: mehr Personal und Budgetmittel für die oberösterreichische Polizei
      Beilage 1464/2008
    9. Dringlichkeitsdebatte: umfassende Steuerreform 2008
      Beilage 1465/2008
  4. diverse Mitteilungen
  5. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Resolution: Umsetzung der CO²-Reduktionspläne der EU-Kommission ohne Standortgefährdung
      Beilage 1457/2008
    2. Resolution: Qualifizierungsbonus für Teilnehmerinnen an Ausbildungen im Rahmen von Stiftungsmodellen
      Beilage 1458/2008
    3. Resolution: Wiederbelebung der Initiativen der Bundesregierung gegen das AKW Temelin
      Beilage 1459/2008
    4. Resolution: Einberufung eines Gipfelgespräches mit der Bundesregierung zur österr. Antiatompolitik
      Beilage 1460/2008
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: