47. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 28. Februar 2008 von 10:07 Uhr bis 14:18 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Lindinger an LR. Anschober: Werden die bisher in Biogasanlagen verwerteten biogenen Abfälle in der Welser Abfallverwertung verbrannt?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LHStv. Hiesl (Beantwortung erfolgt durch LH. Dr. Pühringer): Welche familienfördernden Maßnahmen werden Sie ergreifen, um den armutsgefährdeten Familien zu helfen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Ackerl: Welche Veranlassungen werden Sie als Sozialreferent treffen, um der steigenden Armutsgefährdung zu begegnen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Ing. Aspöck an LR. Dr. Stöger: Über welche Qualifikationen für die Führung einer Landwirtschaft verfügen jene Personen, welche für das "Hiasngut" die Verantwortung tragen ?
  3. Verlesung des Eingangs, diverse Mitteilungen und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Verwaltungsabgabengesetzes 1974
      Beilage 1432/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Schaffung von Einstellanreizen beeiträchtigter Menschen am ersten Arbeitsmarkt
      Beilage 1436/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Intensivierung der LKW-Geschwindigkeitskontrollen auf Oö. Autobahnen
      Beilage 1437/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Schaffung einer bundesweit einheitlichen Regelung des Berufsbildes für (diplomierte) Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter
      Beilage 1438/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Studie über die Auswirkungen auf die Kaufkraft durch Vorziehung der bundesweiten Steuerreform
      Beilage 1439/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Aufnahme von Verhandlungen mit österreichischen Energieversorgungs-Unternehmen zur Sicherung der Energie AG Oberösterreich in öffentlicher Hand
      Beilage 1440/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Abfederung der Annuítätensprünge bei Wohnungen, die nach dem WFG 1984, dem Oö. WFG 1990 bzw. dem Oö. WFG 1993 gefördert wurden
      Beilage 1441/2008
  4. Ersatzwahlen in den Kontrollausschuss
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz betreffend die Chancengleichheit von Menschen mit Beeinträchtigungen - Oö. ChG
      Beilage 1434/2008
    2. Änderung des Oö. Verwaltungsabgabengesetzes 1974
      Beilage 1432/2008
    3. Resolution: Intensivierung der LKW-Geschwindigkeitskontrollen auf Oö. Autobahnen
      Beilage 1437/2008
    4. Resolution: Schaffung einer bundesweit einheitlichen Regelung des Berufsbildes für (diplomierte) Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter
      Beilage 1438/2008
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: