46. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 31. Jänner 2008 von 10:06 Uhr bis 20:44 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer (Beantwortung erfolgt durch LH-Stv. Hiesl): Welche Kosten sind dem Land Oö. im Zuge der Ausübung von parlamentarischen Minderheitsrechten durch Abgeordnete erwachsen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Sigl: Welche Qualifikation haben handelnde Personen in Kindergärten vorzuweisen, damit Englisch angeboten werden kann?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubomann Mag. Strugl an LR. Ackerl: Welche Projekte gibt es bezüglich Schnittstellen zwischen Altenpflege und -betreuung und dem Gesundheitsbereich?
  3. Verlesung des Eingangs, diverse Mitteilungen und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Veräußerung eines Teils der vom Land Oö. gehaltenen sowie von jungen Aktien der Energie AG im Wege einer Privatplatzierung
      Beilage 1415/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Aufhebung der Ermächtigung zum Börsegang der Energie AG Oberösterreich
      Beilage 1416/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Landesverfassungsgesetzes; Daseinsvorsorge
      Beilage 1417/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Zukunftslösung für die Energie AG Oberösterreich in öffentlicher Hand
      Beilage 1418/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Rückkauf heimischer Trinkwasserressourcen
      Beilage 1419/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: zweite Tranche der MitarbeiterInnenbeteiligung an der Energie AG Oberösterreich
      Beilage 1420/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Novelle des Ökostromgesetzes
      Beilage 1421/2008
    8. Dringlichkeitsdebatte: Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce
      Beilage 1422/2008
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs "Förderungswesen in den Landeshauptstädten Linz und Salzburg"
      Beilage 1398/2007
    2. Bericht des Rechnungshofs "Linz: Energie AG Oö.: Sicherheit der Stromversorgung in Österreich und Linz AG: Errichtung und Betrieb des Biomasseheizkraftwerkes"
      Beilage 1404/2007
    3. Bericht des Rechnungshofs "LAWOG Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oö."
      Beilage 1405/2007
    4. Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften des Landesforstreviers Leonstein
      Beilage 1408/2008
    5. Oö. Bauordnungs-Novelle 2008
      Beilage 1409/2008
    6. Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2008
      Beilage 1410/2008
    7. Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008
      Beilage 1411/2008
    8. Resolution: Vollauszahlung des Pflegegeldes bei Heimaufenthalt
      Beilage 1412/2008
    9. Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 2008
      Beilage 1413/2008
    10. Bericht des Landesrechnungshofs Initiativprüfung "Vergabe von Strukturmitteln durch den Oö. Gesundheitsfonds"
      Beilage 1414/2008
    11. Veräußerung eines Teils der vom Land Oberösterreich gehaltenen sowie von jungen Aktien der Energie AG Oberösterreich im Wege der Privatplatzierung
      Beilage 1415/2008
    12. Aufhebung der Ermächtigung zum Börsegang der Energie AG Oberösterreich
      Beilage 1416/2008
    13. Zukunftslösung für die Energie AG Oberösterreich in öffentlicher Hand
      Beilage 1418/2008
    14. Rückkauf heimischer Trinkwasserressourcen
      Beilage 1419/2008
    15. zweite Tranche der MitarbeiterInnenbeteiligung an der Energie AG Oberösterreich
      Beilage 1420/2008
    16. Resolution: Novelle des Ökostromgesetzes
      Beilage 1421/2008
    17. Resolution: Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce
      Beilage 1422/2008
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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