45. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 3. Juli 2014 von 10:07 Uhr bis 19:13 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg.a.D. Karl Dutzler
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Hiegelsberger: Warum wurde an den beiden ersten Tagen des Juni-Hochwassers 2013 sowohl die technische als auch die behördliche Einsatzleitung des Bezirkes 26 km entfernt vom Geschehen eingerichtet?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Wie viele Förderanträge zur 24 h-Betreuung wurden im vergangenen Jahr wegen fehlender Qualifizierung der Betreuer abgelehnt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LHStv. Hiesl: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen einer Donaubrücke in Mauthausen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Buchmayr an LR Mag. Jahn: Welche flankierenden Maßnahmen an sozialen Hilfestellungen für Menschen, die von akuter Armut betroffen sind, wurden in Oberösterreich seit dem 10. März 2011 konkret gesetzt?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2023
      Beilage 1166/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss von Verkehrsdienstverträgen für Verkehrsleistungen auf der StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf und Lokalbahn Vöcklamarkt - Attersee bis einschließlich 2030
      Beilage 1167/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird
      Beilage 1168/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Polizeistrafgesetz geändert wird (Oö. Polizeistrafgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1172/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erstellung eines Maßnahmenpakets für Armutsreisende - Teil 1
      Beilage 1174/2014
    6. Erklärung zur Sitzungsunterbrechung von Landtagspräsidenten KommR Viktor Sigl
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erstellung eines Maßnahmenpakets für Armutsreisende - Teil 2
      Beilage 1174/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bessere Sommeröffnungszeiten in den oberösterreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1175/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Zusammenlegung der Krankenversicherungsträger
      Beilage 1176/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung einer verpflichtenden täglichen Bewegungseinheit in den Kinderbetreuungseinrichtungen und Allgemeinbildenden Pflichtschulen
      Beilage 1177/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausreichende Budgetausstattung des Österreichischen Bundesheeres
      Beilage 1178/2014
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Alternative Leistungsbeurteilung an Volksschulen
      Beilage 1179/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Finanzausschusses betreffend Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013
      Beilage 1157/2014
    2. Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in den Geschäftsjahren 2014/15 bis 2015/16; zu verlängernde Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der KASBERG-BAHNEN HWB-Betriebs GmbH und die zugunsten der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG
      Beilage 1158/2014
    3. Landesgesetz über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung einschließlich eines Spekulationsverbots für das Land, die Gemeinden und sonstige öffentliche Rechtsträger (Oö. Finanzgebarungs- und Spekulationsverbotsgesetz - Oö. FGSVG)
      Beilage 1159/2014
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 geändert wird (Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1160/2014
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Mindestsicherungsgesetz geändert wird und betreffend den Bericht über die finanzielle Evaluierung der Auswirkungen der Integration des subsidiären Mindesteinkommens in die bedarfsorientierte Mindestsicherung
      Beilage 1161/2014
    6. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2013
      Beilage 1162/2014
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (Oö. KAG-Novelle 2014)
      Beilage 1163/2014
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Jugendschutzgesetz 2001 geändert wird (Oö. Jugendschutzgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1164/2014
    9. Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2023
      Beilage 1166/2014
    10. Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss von Verkehrsdienstverträgen für Verkehrsleistungen auf der StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf und Lokalbahn Vöcklamarkt - Attersee bis einschließlich 2030
      Beilage 1167/2014
    11. Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird
      Beilage 1168/2014
    12. Landesgesetz, mit dem das Oö. Polizeistrafgesetz geändert wird (Oö. Polizeistrafgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1172/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Alternative Leistungsbeurteilung an Volksschulen
      Beilage 1179/2014
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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