43. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 8. November 2007 von 10:06 Uhr bis 16:05 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Strugl an LH-Stv. D.I. Haider: Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für die negative Entwicklung der Nichtinanspruchnahme des öffentlichen Verkehrs durch die Pendler?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR. Dr. Kepplinger: In welcher Höhe wurden Ansuchen um Förderungen (Sanierungsförderung inklusive Lifteinbauten) für die Wohnbauten in der Linzer Waldeggstraße bewilligt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LR. Dr. Kepplinger: Wie viel der ausbezahlten Wohnbau-Fördermittel wurden jeweils an Nicht-EU-Bürger gewährt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Ackerl: Welche Missstände hat der VKI an den in Oberösterreich zur Anwendung gelangten Heimverträgen erhoben?
  3. Verlesung des Eingangs
    1. Dringlichkeitsdebatte: keine Veräußerung von Energie AG-Anteilen an Atomstrom produzierende Unternehmen
      Beilage 1325/2007
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution für den Austritt Österreichs aus EURATOM
      Beilage 1326/2007
    3. Dringlichkeitsdebatte: verbesserte steuerliche mehrjährige Absetzbarkeit von Wohnraumsanierungskosten
      Beilage 1327/2007
    4. Aufnahme der Beilage 1323/2007 (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2007) in die Tagesordnung
      Beilage 1323/2007
    5. Dringlichkeitsdebatte: HPV-Impfung zur Gebärmutterhalskrebsvorsorge für Mädchen und junge Frauen
      Beilage 1330/2007
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Aktuelle Stunde: Soll der EU-Reformvertrag einer Volksabstimmung unterzogen werden?
    1. Dringlichkeitsdebatte: Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine EU weite Volksabstimmung
      Beilage 1328/2007
    2. Dringlichkeitsdebatte: EU-Reformvertrag ("Vertrag von Lissabon")
      Beilage 1329/2007
    3. Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine EU weite Volksabstimmung
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 und das Oö. Jagdgesetz geändert werden
      Beilage 1312/2007
    2. Oö. Gemeindeordnungs-Novelle 2007
      Beilage 1313/2007
    3. Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2007
      Beilage 1323/2007
    4. Resolution für den Austritt Österreichs aus EURATOM
      Beilage 1326/2007
    5. Resolution für verbesserte steuerliche mehrjährige Absetzbarkeit von Wohnraumsanierungskosten
      Beilage 1327/2007
    6. Resolution zur Aufnahme der HPV-Impfung zur Gebärmutterhalskrebsvorsorge in das Impfprogramm des Bundes
      Beilage 1330/2007
  7. weitere Eingänge

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: