42. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 4. Oktober 2007 von 10:05 Uhr bis 19:01 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Sigl: welche Gemeinden halten sich nicht an die Empfehlung zum Höchstbeitrag für die Halbtagsbetreuung bzw. Öffnungszeiten?
    2. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH-Stv. Dipl.-Ing. Haider: welche Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der A7 Mühlkreisautobahn Bindermichl werden vorgeschlagen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Strugl an LH-Stv. Dipl.-Ing. Haider: welche Maßnahmen zur Verringerung des Unfallgeschehens in Oberösterreich werden ergriffen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Trübswasser an LH-Stv. Dipl.-Ing. Haider: Auftrag zur Erstellung der Studie zu LKW-Mautflüchtlingsrouten?
  3. Verlesung des Eingangs
    1. Dringlichkeitsdebatte: Änderung Investitionsprogramm Ordenskrankenanstalten und Investitionskonzept Klinikum Kreuzschwestern Wels
      Beilage 1276/2007
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung für die Übernahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen
      Beilage 1277/2007
    3. Dringlichkeitsdebatte: wirksame LKW-Mautflüchtlings-Verordnung
      Beilage 1291/2007
    4. Dringlichkeitsdebatte: keine Strompreiserhöhung der Energie AG Oberösterreich
      Beilage 1292/2007
    5. Dringlichkeitsdebatte: kein Verkauf an Anteilen am Gas- und Dampfkraftwerk Timelkam durch die Energie AG
      Beilage 1293/2007
    6. Dringlichkeitsdebatte: kein Verkauf von Teilen der Müllverbrennungsanlage WAV durch die Energie AG
      Beilage 1294/2007
    7. Dringlichkeitsdebatte: eine angemessene Erhöhung der Pensionen für 2008
      Beilage 1295/2007
    8. Dringlichkeitsdebatte: Valorisierung von Familienleistungen
      Beilage 1296/2007
    9. Dringlichkeitsdebatte: beitragsfreies letztes Kindergartenjahr
      Beilage 1297/2007
    10. Dringlichkeitsdebatte: Erhalt des Kasernenstandortes Kirchdorf und Truppenübungsplatz Oberfeld
      Beilage 1298/2007
    11. Dringlichkeitsdebatte: Einsatzkonzept für den Verbleib der Grenzpolizisten in Oö.
      Beilage 1299/2007
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Aktuelle Stunde: Bleiberecht für integrierte Langzeit-Asylwerber - Aufenthaltsrecht
  6. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Tätigkeitsbericht und Gebarung Oö. Gesundheitsfonds 2006
      Beilage 1278/2007
    2. Oö. Spielapparate- und Wettgesetz
      Beilage 1279/2007
    3. Oö. Weinbaugesetz 2007
      Beilage 1280/2007
    4. Sonderfinanzierung Landesstraßenbauten; B 309 Steyrer Straße, Baulos Heuberg
      Beilage 1281/2007
    5. Oö. Kindergärten- und Horte-Dienstgesetz-Novelle 2007
      Beilage 1282/2007
    6. Bericht der Volksanwaltschaft an den Oö. Landtag 2005-2006
      Beilage 1283/2007
    7. Bericht des Rechnungshofs "Unfallchirurgische Versorgung der Landeshauptstadt Linz"
      Beilage 1285/2007
    8. Bericht des Landesrechnungshofs Folgeprüfung "Beteiligungsmanagement des Landes Oö."
      Beilage 1286/2007
    9. Bericht des Landesrechnungshofs Initiativprüfung "Organisation der Bezirkshauptmannschaften"
      Beilage 1287/2007
    10. Bericht des Rechnungshofs "Land Oberösterreich; Tätigkeit im Jahr 2006"
      Beilage 1288/2007
    11. Bericht des Rechnungshofs "EU-Finanzbericht 2007"
      Beilage 1289/2007
    12. Bericht des Rechnungshofs "Oberösterreichische Landesbank AG"
      Beilage 1290/2007
    13. Änderung Investitionsprogramm Ordenskrankenanstalten und Finanzierung Investitionskonzept Klinikum Kreuzschwestern Wels GmbH
      Beilage 1276/2007
    14. Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Übernahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen
      Beilage 1277/2007
    15. Resolution an die Oö. Landesregierung - wirksame LKW-Mautflüchtlings-Verordnung
      Beilage 1291/2007
    16. Resolution an die Oö. Landesregierung - angemessene Erhöhung der Pensionen für 2008
      Beilage 1295/2007
    17. Resolution an die Oö. Landesregierung - Valorisierung von Familienleistungen
      Beilage 1296/2007
    18. Resolution an die Oö. Landesregierung - beitragsfreies Kindergartenjahr
      Beilage 1297/2007
    19. Resolution an die Oö. Landesregierung - Klarstellung und den Erhalt des Kasernenstandorts Kirchdorf und des Truppenübungsplatzes Oberfeld
      Beilage 1298/2007
    20. Resolution an die Oö. Landesregierung - Einsatzkonzept für den Verbleib der Grenzpolizisten in Oberösterreich
      Beilage 1299/2007
    21. Fristsetzungsantrag zur Beilage 876/2006 - Sicherheit im Wohnbau
      Beilage 1306/2007
  8. weitere Eingänge

Sitzungsprotokoll

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