59. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 7. Mai 2009 von 10:09 Uhr bis 16:43 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Steinkellner an LHStv. Hiesl: Wann konkret erfolgt der Spatenstich zum Bau der 4. Linzer Donaubrücke?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Baier an LH. Dr. Pühringer: Ist durch die angekündigte Zuteilung von 400 Polizeibeamte gewährleistet, dass auch der Mitwirkungsverpflichtung bei landesgesetzlichen Regelungen hinreichend nachgekommen werden kann?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung Mittelbereitstellung für Nahverkehrsgerechten Ausbau der Verkehrsstationen auf der Donauuferbahn und Almtalbahn
      Beilage 1860/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: Konjukturpaket Oberösterreich; Aufstockung der Drittmittelfinanzierung für Investitionen der Ordenskrankenanstalten
      Beilage 1866/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Spekulationsverbot auf Grundnahrungsmittel, Wasser und Energie
      Beilage 1869/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Rücknahme Regierungsbeschluss Streichung von Finanzmitteln für Abgangsgemeinden, welche kostenloses warmes Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen anbieten
      Beilage 1870/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes - Einführung eines kostenlosen warmen Mittagessens in Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1871/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Finanzierung des Konjunkturpakets für die oö. Tourismus- und Freizeitwirtschaft
      Beilage 1872/2009
    7. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Jagdgesetzes - Fanggeräte bei der Jagd
      Beilage 1874/2009
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie
      Beilage 1875/2009
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - atomkraftfreies Europa
      Beilage 1876/2009
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Vermeidung von Verkehrslärm
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 - Oö. LGO 2009
      Beilage 1851/2009
    2. Oö. Tanzschulgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1852/2009
    3. Oö. Gemeinde-Unfallfürsorgegesetz-Novelle 2009
      Beilage 1853/2009
    4. Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009 - Oö. AWG 2009
      Beilage 1854/2009
    5. Genehmigung Mittelbereitstellung für Nahverkehrsgerechten Ausbau der Verkehrsstationen auf der Donauuferbahn und Almtalbahn
      Beilage 1860/2009
    6. Konjukturpaket Oberösterreich; Aufstockung der Drittmittelfinanzierung für Investitionen der Ordenskrankenanstalten
      Beilage 1866/2009
    7. Resolution - Rücknahme Regierungsbeschluss Streichung von Finanzmitteln für Abgangsgemeinden, welche kostenloses warmes Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen anbieten
      Beilage 1870/2009
    8. Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes - Einführung eines kostenlosen warmen Mittagessens in Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1871/2009
    9. Änderung des Oö. Jagdgesetzes - Fanggeräte bei der Jagd
      Beilage 1874/2009
    10. Resolution - Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie
      Beilage 1875/2009
    11. Resolution - atomkraftfreies Europa
      Beilage 1876/2009
    12. Resolution - Vermeidung von Verkehrslärm
      Beilage 1878/2009
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: