58. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 2. April 2009 von 10:07 Uhr bis 20:35 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Sigl: wie hoch ist insgesamt der Anteil von Kindern mit nicht deutscher Muttersprache in den oö. Kindergärten??
    2. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Wann wird der Besucherandrang in den GESPAG-Spitälern zur Zufriedenheit aller Patienten geregelt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Schillhuber an LR. Stöger: Förderung für den Erwerb des Hiasngutes der Tierheimstiftung. Inwieweit beeinflusst das Fehlen eines Geschäftsführers die weiteren Umsetzungsschritte?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Dr. Stöger: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie zur nachhaltigen Absicherung einer qualitativen Gesundheitsversorgung für alle Bürger in Oö. ergreifen??
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Konjunkturpaket für die oö. Tourismus- und Freizeitwirtschaft
      Beilage 1810/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: zusätzliche Ausbildungsplätze für Lehrlinge in Oberösterreich
      Beilage 1812/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Infrastrukturpaket für die oö. Städte und Gemeinden
      Beilage 1813/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Entfall der Landesumlage zur Konjunkturbelebung; Änderung des Oö. Landesumlagegesetzes
      Beilage 1814/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oö. zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen bei Bewältigung krisenbedingter Liquiditätsengpässe
      Beilage 1821/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Erhöhung der Anteile aus dem Bundes-Universitätsbudget für die oö. Universitäten und Ausbau in Universitätslandschaft in Oö.
      Beilage 1822/2009
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Aktuelle Stunde: Der Gratiskindergarten - ein wichtiger Beitrag für ein familienfreundliches Oberösterreich
    1. Dringlichkeitsdebatte: Entfall der Elternbeiträge von Kindern sowohl in Kindergärten als auch in Krabbelstuben
      Beilage 1815/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: Einführung eines kostenlosen warmen Mittagessens in Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1816/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Landesförderungen für den Kindergarten- und Krabbelstubenbesuch
      Beilage 1817/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Übernahme von Betreuungskosten für die Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern durch Tagesmütter und - väter
      Beilage 1818/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Förderung von Tageselternbetreuung
      Beilage 1819/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Einführung eines kostenlosen Mittagessens für Kinder von SozialhilfeempfängerInnen in Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1820/2009
    7. Verhandlungsgegenstand: Förderung von Tageselternbetreuung
      Beilage 1819/2009
    8. Verhandlungsgegenstand: Einführung eines kostenlosen Mittagessens für Kinder von SozialhilfeempfängerInnen in Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 1820/2009
  6. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Genehmigung der mittelfristigen Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2009-2013
      Beilage 1791/2009
    2. Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 v.H. der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)
      Beilage 1792/2009
    3. Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2009
      Beilage 1793/2009
    4. Resolution - Zählregel in Omnibussen
      Beilage 1794/2009
    5. Resolution - strategisches Konzept zur Gewährleistung flächendeckender LKW-Kontrollen
      Beilage 1795/2009
    6. Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
      Beilage 1796/2009
    7. Bericht des Rechnungshofes "Reform der Beamtenpensionssysteme der Länder Kärnten, Oberösterreich und Steiermark"
      Beilage 1800/2009
    8. Bericht des Rechnungshofes "GWG-Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft"
      Beilage 1801/2009
    9. Bericht des Rechnungshofes "gemäß Artikel 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997, für die Jahre 2006 und 2007"
      Beilage 1802/2009
    10. Oö. Kinderbetreuungsgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1803/2009
    11. Resolution - Förderung bewilligter Sonderformen und Pilotprojekte gemäß § 23 Oö. Kinderbetreuungsgesetz
      Beilage 1804/2009
    12. Resolution - Konjunkturpaket für die oberösterreichische Tourismus- und Freizeitwirtschaft
      Beilage 1810/2009
    13. Entfall der Landesumlage zur Konjunkturbelebung; Änderung des Oö. Landesumlagegesetzes
      Beilage 1814/2009
    14. Resolution - Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oö. zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen bei Bewältigung krisenbedingter Liquiditätsengpässe
      Beilage 1821/2009
    15. Resolution - Erhöhung der Anteile aus dem Bundes-Universitätsbudget für die oö. Universitäten und Ausbau in Universitätslandschaft in Oö.
      Beilage 1822/2009
    16. Fristsetzungsanträge zu den Blg. 1835 und 1838/2009
    17. Fristsetzungsantrag zur Blg. 1838/2009
      Beilage 1838/2009
  8. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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