57. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

Zur Übersicht

Donnerstag, 5. März 2009 von 10:08 Uhr bis 15:11 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
Landtagsklubs
ÖVP-Landtagsklub
SPÖ-Landtagsklub
FPÖ-Landtagsklub
Klub der GRÜNEN im Landtag
Ihre Meinung zu "Oö. Landtag online" ist uns wichtig! Rückmeldungen bzw. Anregungen nehmen wir gerne entgegen.
Feedback-Formular

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für das verstorbene Mitglied der Oö. Landesregierung Josef Schützenberger
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Wie oft wurde in den Schuljahren 2007 - 2009 für den islamischen Religionsunterricht eine Inspektion des islamischen Religionsunterrichts an Pflichtschulen durchgeführt?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Ackerl: Was hat sich seit dem Vorliegen des LRH-Gutachtens und dem Ergebnis der darauf aufbauenden Studie betreffend Sozialhilfeverbände geändert?
    3. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. Eisenriegler an LR. Dr. Stockinger: Welche Maßnahmen gedenken Sie, zu ergreifen, um Vorfälle betreffend schwerer Verletzungen der Haustiere durch Jagdfallen in Zukunft auszuschließen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Wird bei der Berechnung von Sozialhilfe- bzw. Notstandshilfeansprüchen auf das tatsächliche Vorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft - u. nicht auf d. Vorliegen einer gemeinsamen Adresse bedacht genommen?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Hirz an LR. Stöger: Was sind für Sie die wesentlichsten Erkenntnisse, die Sie aus diesem Bericht für die Situation der Frauen in Oberösterreich gewinnen können?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung Mehrjahresverpflichtung sowie die Genehmigung und Übernahme der Haftung des Landes Oö. zugunsten der Landes-Immobilien GmbH
      Beilage 1765/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Pflegegeldgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1768/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang
      Beilage 1770/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung der Bezuschussung der systembedingten laufenden Kosten der Machland-Damm GmbH und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung
      Beilage 1771/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen
      Beilage 1773/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution Reformmaßnahmen im Einvernehmen mit den Lehrerinnen und Lehrern
      Beilage 1776/2009
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution drohende Postamtschließungen und Personalabbau
      Beilage 1777/2009
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution Einführung einer Finanztransaktionssteuer
      Beilage 1778/2009
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution Maßnahmen, um krisenförderndes Verhalten von Bankmanagerinnen und Bankmanagern zu mindern
      Beilage 1779/2009
    10. Dringlichkeitsdebatte: Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1769/2009 betreffend den Verzicht auf Einbringung von Forderungen aus Altdarlehen bei Heimen
      Beilage 1769/2009
  5. Diverse Mitteilungen
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1762/2009
    2. Verzicht auf Einbringung von Forderungen aus Altdarlehen bei Heimen
      Beilage 1769/2009
    3. Genehmigung Mehrjahresverpflichtung sowie die Genehmigung und Übernahme der Haftung des Landes Oö. zugunsten der Landes-Immobilien GmbH
      Beilage 1765/2009
    4. Oö. Pflegegeldgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1768/2009
    5. Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang
      Beilage 1770/2009
    6. Genehmigung der Bezuschussung der systembedingten laufenden Kosten der Machland-Damm GmbH und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung
      Beilage 1771/2009
    7. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen
      Beilage 1773/2009
    8. Resolution - Reformmaßnahmen im Einvernehmen mit den Lehrerinnen und Lehrern
      Beilage 1776/2009
    9. Resolution - drohende Postamtschließungen und Personalabbau
      Beilage 1777/2009
    10. Resolution - Einführung einer Finanztransaktionssteuer
      Beilage 1778/2009
    11. Resolution - Maßnahmen, um krisenförderndes Verhalten von Bankmanagerinnen und Bankmanagern zu mindern
      Beilage 1779/2009
    12. Fristsetzungsanträge zu den Blg. 1621 und 1622/2008 Bewohnervertreter in Altenheimen und Kosten Ausbildung der Altenfachbetreuer
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: