54. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 6. November 2008 von 10:05 Uhr bis 19:17 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: In welchem Umfang sind sie als Finanzreferent bereit, für das Gemeinderessort zum Aufbau eines eigenen Wachkörpers bzw. privaten Sicherheitswacht die Mittel bereitzustellen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LH. Dr. Pühringer: Warum war die für die Förderungsabwicklung "Lehre mit Matura" notwendige Trägerorganisation in Oö. nicht mit 1. Sept. 2008 eingerichtet?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Strugl an LHStv. D.I. Haider: Was haben Sie seit dem Beschluss des Antrages LKW-Mautflüchtlingsverordnung für eine wirksame Lösung unternommen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Trübswasser an LHStv. D.I. Haider: In welcher Form besteht die Zusage der Finanzierung der Verknüpfung der Straßenbahn von Linz mit einer Regionalbahn nach Aigen i.M. unter dem Namen "Regio-Liner" von Bundesminister Faymann?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Wie weit sind die Planungen der Maßnahmen für die bedarfs- und fachgerechte Versorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen gediehen, um das Chancengleichheitsprogramm zur Begutachtung auflegen zu können?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Bericht zum Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen
      Beilage 1640/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung betreffend verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen
      Beilage 1644/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung betreffend Einführung der Spendenabsetzbarkeit
      Beilage 1645/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend Forcierung von betrieblichen Gleichstellungsmaßnahmen
      Beilage 1646/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung betreffend Erleichterung d. thermetisch-energetischen Sanierung
      Beilage 1647/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung betreffend Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in städtischen Großräumen
      Beilage 1648/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt
      Beilage 1649/2008
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend transparente und konsumentenfreundliche Gestaltung der Gaspreise
      Beilage 1651/2008
    9. Dringlichkeitsdebatte: Sonderprüfung des Oö. Landesrechnungshofes betreffend Cross-Border-Leasing-Verträge der Energie AG
      Beilage 1654/2008
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Aktuelle Stunde "Neue gesellschaftliche Modelle des Landes Oö. in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Soziales und Umwelt sowie klar definierte öffentliche Versorgungsaufträge als Gegenmodell zum Neoliberalismus"
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend Erarbeitung und Umsetzung eines Oö. Konjunkturprogramms
      Beilage 1643/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend Konzepte in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit, Bildung, Soziales, Umwelt und öffentliche Versorgung
      Beilage 1650/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend Alternative zur bestehenden Pensionskasse für Landesbedienstete
      Beilage 1652/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung betreffend Einrichtung eines oö. Industriefonds zur Absicherung der heimischen Leitbetriebe
      Beilage 1653/2008
  6. Verhandlungsgegenstände im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
    1. Resolution an die Landesregierung: Erarbeitung und Umsetzung eines Oö. Konjunkturprogramms
      Beilage 1643/2008
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Statistikgesetz geändert wird (Oö. Statistikgesetz-Novelle 2008)
      Beilage 1631/2008
    2. Vereinbarung Art. 15a B-VG über die Änderung der Vereinbarung zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken
      Beilage 1632/2008
    3. Bericht zum Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen
      Beilage 1640/2008
    4. Resolution an die Bundesregierung betreffend verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen
      Beilage 1644/2008
    5. Resolution an die Bundesregierung betreffend Einführung der Spendenabsetzbarkeit
      Beilage 1645/2008
    6. Resolution an d. Landesregierung betreffend Forcierung von betrieblichen Gleichstellungsmaßnahmen
      Beilage 1646/2008
    7. Resolution an die Bundesregierung betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen am Arbeitsmarkt
      Beilage 1649/2008
    8. Resolution an die Bundesregierung betreffend Erleichterung d. thermetisch-energetischen Sanierung
      Beilage 1647/2008
    9. Resolution an die Bundesregierung betreffend Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in städtischen Großräumen
      Beilage 1648/2008
    10. Sonderprüfung des Oö. Landesrechnungshofes betreffend Cross-Border-Leasing-Verträge der Energie AG
      Beilage 1654/2008
    11. Geschäftsantrag: Bildung eines ständigen Ausschusses für den Schutz von KonsumentInnen
      Beilage 1656/2008
  8. Zuweisung von Landtagseingängen

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: