53. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 2. Oktober 2008 von 11:22 Uhr bis 15:46 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LR. Ackerl: Warum haben Sie in den Ausschussberatungen zur Wahrung des Kindeswohls auf den Bericht der Volksanwaltschaft mit keinem Wort Bezug genommen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Ackerl: Wie viele Missstände hat die Heimaufsicht in den Alten- und Pflegeheimen in den Jahren 2005 und 2006 jeweils erhoben bzw. wurden ihr vorgebracht?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LH. Pühringer: Wann wurde Ihnen der Bericht der Volksanwaltschaft betreffend "Fall Gramastetten" an den zuständigen Referenten der Oö. Landesregierung weitergeleitet?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Wie ist es möglich, dass die Mitglieder des Oö. Landtages nicht von Ihnen über die Missstandsfeststellungen und Empfehlungen der Volksanwaltschaft zum "Fall Gramastetten" informiert wurden?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR. Ackerl: Wie sieht ihr Konzept für den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige aus, welches für Oberösterreich den Abruf der 1,6 Mio Euro seitens des Bundes gewährleistet?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Initiativantrag betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Fischereigesetz geändert wird
      Beilage 1615/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Initiativantrag betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Grundverkehrsgesetz geändert wird
      Beilage 1616/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution betreffend Einbindung aller bestehenden Akademien in den Trägerverein der neuen Fachhochschule für Gesundheitsberufe
      Beilage 1617/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution betreffend Weiterleitung von Missstandsfeststellungen und Empfehlungen der Volksanwaltschaft an den Oö. Landtag
      Beilage 1618/2008
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Resolution: Erweiterung der Pflegefreistellung für Partner/Partnerinnen
      Beilage 1611/2008
    2. Bericht des Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Öffentlicher Personennahverkehr
      Beilage 1614/2008
    3. Initiativantrag betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Fischereigesetz geändert wird
      Beilage 1615/2008
    4. Initiativantrag betreffend das Landesgesetz, mit dem das Oö. Grundverkehrsgesetz geändert wird
      Beilage 1616/2008
    5. Resolution: Weiterleitung von Missstandsfeststellungen und Empfehlungen der Volksanwaltschaft an den Oö. Landtag
      Beilage 1618/2008
  6. Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Abg. Klubobmann Mag. Günther Steinkellner und Helga Moser betreffend grundverkehrsbehördliche Genehmigungen zu Grundstücksverkäufen am Mondsee und Attersee durch LR. Dr. Stockinger
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: