51. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 3. Juli 2008 von 10:06 Uhr bis 17:21 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LR. Kepplinger: Wie werden Sie künftig mit gefassten Beschlüssen des Oö. Landtags umgehen (verpflichtender Einbau von thermischen Solaranlagen)?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Sigl: Womit begründen Sie die Verzögerung der Anpassung des Oö. Kindergärten- und Horte-Dienstgesetzes an die gestiegenen Anforderungen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Trübswasser an LHStv. D.I. Haider: Wurden in den letzten zwei Jahren zur Objektivierung von Vertragsangeboten zu konkreten schienengebundenen Projekten und Verkehrsdiensten unabhängige Gutachten Dritter eingeholt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Strugl an LHStv. D.I. Haider: Wie erklären Sie sich die in Relation schlechte Effizienz der eingesetzten Investitionen an die ÖBB für den Personennahverkehr?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Entlastung der oö. Haushalte durch Verzicht auf Anhebung der Mindestsätze für die Benützungsgebühren von kommunalen Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen im Jahr 2009
      Beilage 1579/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: wettbewerbs-, kartell- und steuerrechtliche Maßnahmen gegen die hohen Preissteigerungen
      Beilage 1580/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Maßnahmen gegen preisdrückende Schleuderaktionen im Lebensmittelbereich und ein Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis
      Beilage 1581/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: keine Erhöhung der Beimischung von Agrotreibstoffen der ersten Generation
      Beilage 1582/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Beimischung von Agartreibstoffen der ersten Generation
      Beilage 1583/2008
    6. Aufnahme der Beilage 1584/2008 (Oö. ElWOG-Novelle 2008) in die Tagesordnung
      Beilage 1584/2008
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oö. Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2007
      Beilage 1570/2008
    2. Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2008
      Beilage 1571/2008
    3. Oö. Landwirtschaftskammergesetz-Novelle 2008
      Beilage 1572/2008
    4. Vereinbarung Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots und über die Einführung der verpflichtenden frühen sprachlichen Förderung sowie Schaffung eines bundesweiten vorschulischen Bildungsplanes
      Beilage 1573/2008
    5. Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2007
      Beilage 1574/2008
    6. Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern - Österreichischer Stabilitätspakt
      Beilage 1575/2008
    7. Bericht über den Vollzug des Oö. Grundversorgungsgesetzes 2006 vom 1. März 2007 bis 29. Feb. 2008
      Beilage 1576/2008
    8. Oö. ElWOG-Novelle 2008
      Beilage 1584/2008
    9. Resolution: Entlastung der oö. Haushalte durch Verzicht auf Anhebung der Mindestsätze für die Benützungsgebühren von kommunalen Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen im Jahr 2009
      Beilage 1579/2008
    10. Resolution: wettbewerbs-, kartell- und steuerrechtliche Maßnahmen gegen die hohen Preissteigerungen
      Beilage 1580/2008
    11. Resolution: Maßnahmen gegen preisdrückende Schleuderaktionen im Lebensmittelbereich und ein Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis
      Beilage 1581/2008
    12. Resolution: Beimischung von Agrotreibstoffen der ersten Generation
      Beilage 1582/2008
    13. Resolution: Beimischung von Agrartreibstoffen der ersten Generation
      Beilage 1583/2008
    14. Fristsetzungsantrag zur Beilage 1447/2008 - tarifmäßige Festsetzung der Elternbeitragsverordnung
    15. Fristsetzungsantrag zur Beilage 1446/2008 - jährliche Valorisierung der oö. Familienförderungen
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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