50. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 12. Juni 2008 von 10:04 Uhr bis 17:28 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Ing. Aspöck an LR. Dr. Stockinger: Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um die Belastung der bäuerlichen Betriebe durch die gestiegenen Energiepreise abzubauen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LR. Sigl (Beantwortung erfolgt durch LR. Dr. Stockinger): Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um die Zielgruppe d. muslimischen Mädchen auf d. Arbeitsmarkt und Bildung besser integrieren zu können?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LH. Pühringer (Beantwortung erfolgt durch LH-Stv. Hiesl): Welches Ergebnis wurde durch die Arbeitsgruppe "Gewalt an Schulen" bisher erbracht?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LH. Pühringer (Beantwortung erfolgt durch LHStv. Hiesl): Welche Unterstützung gab es Seitens des Landesschulrates für das Mädchen u. die betreuenden Sonderpägagoginnen in d. Sonderschule Hartheim?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Auf welcher Grundlage wurde im Fall der in einer Wohngruppe des Instituts Hartheim untergebrachten 14-jährigen Sandra die freiheitsbeschränkende Maßnahme angeordnet?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vollständige Überarbeitung der Vorschläge der Bundesregierung zur Gesundheitsreform
      Beilage 1547/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehr Personal und Budgetmittel für die oö. Polizei
      Beilage 1548/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: A8 Innkreisautobahn; Lärmschutz und Geschwindigkeitsbeschränkungen
      Beilage 1549/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Einführung des Pflichtgegenstandes "Demokratie und politische Bildung"
      Beilage 1550/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Begrenzung der Solidaritätsleistungen der Oö. GKK und Vorantreiben der Reformen in den defizitären Kassen
      Beilage 1551/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Novelle zum UVP-G 2000
      Beilage 1552/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Freiwilliges bzw. berufsorientiertes Sozialjahr
      Beilage 1553/2008
  4. diverse Mitteilungen
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Gemeinde- und Landes-Dienstrechtsänderungsgesetz 2008
      Beilage 1531/2008
    2. Tätigkeitsbericht 2007 und Rechnungsabschluss 2007 des Oö. Landmaschinenfonds
      Beilage 1532/2008
    3. Jahresbericht 2007 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
      Beilage 1533/2008
    4. Finanzierung von Verkehrsdiensten im Rahmen der vorerst 5-jährigen Bestellung eines Stadtbusverkehrs in den Gemeinden Kirchdorf-Micheldorf in der Höhe von jährlich ca. 150.000 Euro sowie die Beauftragung der OÖVG mit der Ausschreibung
      Beilage 1534/2008
    5. Resolution: Sicherheitsstandards im Bosruck-Eisenbahntunnel
      Beilage 1535/2008
    6. Resolution: stärkere Verwendung der deutschen Sprache durch die Institutionen der Europäischen Union
      Beilage 1536/2008
    7. Resolution: Einführung des Ethikunterrrichts
      Beilage 1537/2008
    8. Resolution: Verbesserung der Durchlässigkeit von der Lehre zur Matura
      Beilage 1538/2008
    9. Oö. Kulturgut-Leihgabengesetz
      Beilage 1539/2008
    10. Resolution: Vollständige Überarbeitung der Vorschläge der Bundesregierung zur Gesundheitsreform
      Beilage 1547/2008
    11. Resolution: mehr Personal und Budgetmittel für die oberösterreichische Polizei
      Beilage 1548/2008
    12. Resolution: A8 Innkreisautobahn; Lärmschutz und Überwachung Geschwindigkeitsbeschränkungen
      Beilage 1549/2008
    13. Resolution: Einführung des Pflichtschulgegenstandes "Demokratie und politische Bildung"
      Beilage 1550/2008
    14. Resolution: Begrenzung der Solidariätsleistungen der Oö. GKK und Vorantreiben der Reformen in den defizitäten Kassen
      Beilage 1551/2008
    15. Resolution: Novelle zum UVP-G 2000
      Beilage 1552/2008
    16. Resolution: freiwilliges bzw. berufsorientiertes Sozialjahr
      Beilage 1553/2008
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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