49. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 8. Mai 2008 von 10:08 Uhr bis 21:40 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für den verstorbenen LAbg. Ing. Josef Öller
  3. Angelobung von Frau Renate Mann als neues Mitglied des Oö. Landtags
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie in Zusammenhang mit der Teuerungswelle ergreifen, die zu einer spürbaren finanziellen Entlastung für die betroffenen Menschen in Oö. führen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Pühringer an LR. Ackerl: Wie wird sich Oberösterreich im Rahmen der Arbeitsgruppe "Qualitätssicherung der Tagesmütter" einbringen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Wie weit sind die Vorarbeiten zum Einsatz von Case-ManagerInnen bzw. BedarfskoordinatorInnen zur Feststellung des Betreuungsbedarfes nach dem Oö. ChG gediehen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR. Ackerl: Wie stellt sich aus Ihrer Sicht der gesamte Sachverhalt im Hinblick auf die Gewährleistung des Fortbestandes der regionalen-Einrichtung Verein Tagesmütter Kremstal dar?
  5. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierung des Vorhabens Donau Hochwasserschutz Machland-Nord
      Beilage 1500/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Programm zur Preisdämpfung bei Gütern des täglichen Bedarfs in Oberösterreich
      Beilage 1504/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Erhöhung der Fernpendlerbeihilfe des Landes Oberösterreich
      Beilage 1505/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: keine Erhöhung der Beimischung von Agrotreibstoffen der ersten Generation
      Beilage 1506/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: Änderung der strafrechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Geschenkannahme durch Amtsträger
      Beilage 1512/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Wahrung des Kindeswohls
      Beilage 1513/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Einführung eines Qualifizierungszuschlags für Schulungsteilnehmerinnen und Schulungsteilnehmer
      Beilage 1514/2008
    8. Aufnahme der Beilage 1496/2008 (Oö. Sozialberufegesetz) in die Tagesordnung
    9. Aufnahme der Beilage 1497/2008 (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2008) in die Tagesordnung
  6. diverse Mitteilungen
  7. Aktuelle Stunde "Ausbildung und Bildung verteilen Lebenschancen - Ziele für eine moderne Bildungspolitik in Oberösterreich"
    1. Dringlichkeitsdebatte: Verbesserungsmaßnahmen am Bildungssektor
      Beilage 1502/2008
    2. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Schulgipfel
      Beilage 1503/2008
    3. Dringlichkeitsdebatte: Verwirklichung einer einheitlichen universitären LehrerInnenausbildung
      Beilage 1507/2008
    4. Dringlichkeitsdebatte: Begrenzung des Klassenanteils von Schülern mit mangelhaften Sprachkenntnissen
      Beilage 1508/2008
    5. Dringlichkeitsdebatte: bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage
      Beilage 1509/2008
    6. Dringlichkeitsdebatte: Verbesserungen für die Fachhochschulen
      Beilage 1517/2008
    7. Dringlichkeitsdebatte: Ausbau der Erwachsenenbildung für lebensbegleitendes Lernen
      Beilage 1511/2008
  8. Verhandlungsgegenstände im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
    1. Resolution: Verbesserungsmaßnahmen am Bildungssektor
      Beilage 1502/2008
    2. Resolution: Begrenzung des Klassenanteils von SchülerInnen mit mangelhaften Sprachkenntnissen
      Beilage 1508/2007
    3. Resolution: Bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents
      Beilage 1509/2008
    4. Resolution: Verbesserungen für die Fachhochschulen
      Beilage 1517/2008
    5. Resolution: Ausbau der Erwachsenenbildung
      Beilage 1511/2008
  9. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  10. Verhandlungsgegenstände
    1. mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und SpitalsAG für die Jahre 2008 - 2012
      Beilage 1484/2008
    2. Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten
      Beilage 1485/2008
    3. Genehmigung zum Abschluss der beiliegenden Vereinbarung zwischen dem Land OÖ und der Immobilien GmbH (ILG)
      Beilage 1486/2008
    4. Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz
      Beilage 1487/2008
    5. Oö. Fischereigesetz-Novelle 2008
      Beilage 1488/2008
    6. Oö. Gesamtverkehrskonzept Oberösterreich 2008
      Beilage 1489/2008
    7. Oö. Straßengesetz-Novelle 2008
      Beilage 1490/2008
    8. Resolution: Wohnbauförderung-Neu und die Anerkennung umweltschonender Heizsysteme als Förderungsvoraussetzung
      Beilage 1491/2008
    9. Oö. Schulzeitgesetz-Novelle 2008
      Beilage 1492/2008
    10. Oö. Sozialberufegesetz - Oö. SBG
      Beilage 1496/2008
    11. Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle
      Beilage 1497/2008
    12. Finanzierung des Vorhabens Donau Hochwasserschutz Machland-Nord
      Beilage 1500/2008
    13. Resolution: Änderung der strafrechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Geschenkannahme durch Amtsträger
      Beilage 1512/2008
    14. Resolution: Wahrung des Kindeswohls
      Beilage 1513/2008
    15. Resolution: Einführung eines Qualifizierungszuschlags für Schulungsteilnehmerinnen und -teilnehmer
      Beilage 1514/2008
  11. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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