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2. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVIII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 19. November 2015 von 10:04 Uhr bis 13:18 Uhr

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Sie sehen: Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Demokratisierung des Oö. Starkstromwegegesetzes 1970

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (5:48 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage Dritte Präsidentin Weichsler-Hauer an LH Dr. Pühringer: Wie lautet das Ergebnis der Überprüfung einer Erdverkabelungsvariante für die 110-kV-Leitung von Kirchdorf nach Vorchdorf? (6:59 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR Mag. Dr. Strugl, MBA: Was ist der konkrete Stand im Verfahren zur Errichtung der 110-kV-Leitung im Almtal betreffend eventuell anstehender Enteignungen für die Freileitung? (16:32 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mayr an LR Mag. Steinkellner: Welche Zielsetzung verfolgen Sie als zuständiges Regierungsmitglied für den Abschluss einer Grundsatzvereinbarung zur Übernahme von ÖBB-Regionalbahnstrecken durch das Land? (10:24 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:43 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz, das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz und das Oö. Landtagsklub-Finanzierungsgesetz geändert wird (Oö. Gleichbehandlungsgesetz 2015) (18:00 Minuten)
      Beilage 8/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Offenlegung der Ziele und geplanten Wirkungen des "Modellprojektes" zur Zusammenlegung von Bezirksverwaltungsbehörden sowie Erstellung einer transparenten Entscheidungsgrundlage (23:30 Minuten)
      Beilage 9/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 (15:18 Minuten)
      Beilage 10/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung zwischen Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz / Stadtbibliothek Linz; Verlängerung der Laufzeit (15:04 Minuten)
      Beilage 12/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 zur Zweckbindung der Wohnbauförderungsmittel geändert wird (2. Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2015) (18:42 Minuten)
      Beilage 14/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Demokratisierung des Oö. Starkstromwegegesetzes 1970 (20:22 Minuten)
      Beilage 15/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Neuregelung der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht (15:52 Minuten)
      Beilage 16/2015
  4. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (1:18 Minuten)
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 (9:47 Minuten)
      Beilage 10/2015
    2. Vereinbarung zwischen Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz / Stadtbibliothek Linz; Verlängerung der Laufzeit (2:17 Minuten)
      Beilage 12/2015
    3. Resolution an die Bundesregierung - Neuregelung der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht (7:21 Minuten)
      Beilage 16/2015
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (4:36 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 E-Mail post@ooe.gv.at