54. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 18. Juni 2015 von 10:06 Uhr bis 21:11 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Welche Auswirkungen hat die ab Herbst 2015 geplante österreichweite Einführung eines zweiten Gratiskindergartenjahres auf das oberösterreichische Budget?
    2. mündliche Anfrage Klubobmann Mag. Steinkellner an LR Mag. Hummer: Welche Schritte haben Sie in Ihrem Verantwortungsbereich gesetzt, um das Angebot der HTLs in Oberösterreich weiterzuentwickeln?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR Mag. Jahn: Wie viele Asylwerber befinden sich mit Stichtag 11.06.2015 in Oberösterreich in der Grundversorgung?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie lautet die zeitliche Informations-, Melde- und Kontrollkette bei den oberösterreichischen Kraftwerken, wenn im Hochwasserfall von den Wehrbetriebsordnungen abgewichen wird?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vorlage der Oö. Landesregierung - Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2015
      Beilage 1498/2015
    2. Geschäftsantrag betreffend Zuweisung der Beilagen 1501/2015 (Oö. Ärztepaket 2015) und 1502/2015 (Oö. Spitalsärztegehaltsanpassungsgesetz 2015) an den Gemischten Ausschuss (Verf.-, Verw.- , Imm.- u. Unvereinbarkeitsausschuss und Sozialausschuss)
      Beilage 1501/2015
      Beilage 1502/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Vorlage der Oö. Landesregierung - Mehrjähriger Finanzierungsbeschluss für die wettbewerbliche Vergabe von Busverkehrsdiensten im Zeitraum Dezember 2016 bis Dezember 2024 im Linienbündel Kirchdorf-Pyhrnregion
      Beilage 1503/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Bekämpfung des "Österreich-Aufschlags" im Warenhandel
      Beilage 1510/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung
      Beilage 1511/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
      Beilage 1512/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Verschwendung von Lebensmitteln entlang der Nahrungskette
      Beilage 1513/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhebung einer Vertragsverletzungsklage gem. Art. 259 AEUV
      Beilage 1514/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung des Personals des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl
      Beilage 1515/2015
    10. Geschäftsanträge auf Sitzungsunterbrechung betreffend sofortige Abhaltung der Aktuellen Stunde vor der weiteren Behandlung der Dringlichkeitsanträge bzw. nach Durchführung der Dringlichkeitsanträgen
    11. Sitzungsunterbrechung von 13:30 bis 14:13 Uhr
    12. Mitteilung zum Beratungsergebnis der Präsidialkonferenz zu den Geschäftsanträgen über die Abhaltung der Aktuellen Stunde
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich
      Beilage 1516/2015
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Kündigung der Grundversorgungsvereinbarung
      Beilage 1517/2015
  4. Aktuelle Stunde zum Thema: "Abschaffung des Proporzes - für ein modernes politisches System in Oberösterreich"
    1. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz
    2. ÖVP: LAbg. Johann Hingsamer
    3. SPÖ: Klubobmann Christian Makor
    4. FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner
    5. weitere Wortmeldungen
  5. Fortsetzung der Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - sektorale Schließung des Arbeitsmarktes für Drittstaatsangehörige und EU-Ausländer
      Beilage 1518/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausstattung der neu ausgestellten E-Cards mit Foto
      Beilage 1519/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Anpassung und Sicherstellung von Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen
      Beilage 1520/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung der Abschaffung des Bargeldes
      Beilage 1521/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhaltung des Bankgeheimnisses
      Beilage 1522/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sexualerziehung in den Bildungseinrichtungen
      Beilage 1523/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Eingliederung der Fakultät für Gesundheit und Soziales der FH Oberösterreich in die FH Gesundheitsberufe OÖ GmbH
      Beilage 1524/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Initiativantrag über ein Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1525/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sozialleistungen für im Ausland lebende Familien
      Beilage 1526/2015
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Oberösterreichische Bienenschutz- und Bienengesundheitsinitiative
      Beilage 1527/2015
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Katastrophenschutzgesetz geändert wird (Oö. Katastrophenschutzgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1489/2015
    2. Jahresbericht 2014 zur Förderkooperation Land Oberösterreich / Österreichische Forschungs-förderungsgesellschaft (FFG) im Rahmen der OÖ. Forschungsförderung
      Beilage 1490/2015
    3. Dritter Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
      Beilage 1491/2015
    4. Umsetzung der Oö. Spitalsreform II; Jahresbericht der Evaluierungskommission
      Beilage 1492/2015
    5. Genehmigung der aus der Finanzierung der Errichtung und des Betriebs der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding nach Traun resultierenden zusätzlichen Mehrjahresverpflichtung
      Beilage 1493/2015
    6. Genehmigung der mehrjährigen Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 1494/2015
    7. Resolution an die Landesregierung - Unterstützung bei der Bildungs- und Berufswahl für Jugendliche an Schulen
      Beilage 1495/2015
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz geändert wird
      Beilage 1496/2015
    9. Resolution an die Landesregierung - Dezentralisierung von Bundesdienststellen
      Beilage 1497/2015
    10. Vorlage der Oö. Landesregierung - Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2015
      Beilage 1498/2015
    11. Vorlage der Oö. Landesregierung - Mehrjähriger Finanzierungsbeschluss für die wettbewerbliche Vergabe von Busverkehrsdiensten im Zeitraum Dezember 2016 bis Dezember 2024 im Linienbündel Kirchdorf-Pyhrnregion
      Beilage 1503/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
      Beilage 1512/2015
    13. Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Verschwendung von Lebensmitteln entlang der Nahrungskette
      Beilage 1513/2015
    14. Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung des Personals des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl
      Beilage 1515/2015
    15. Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich
      Beilage 1516/2015
    16. Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung der Abschaffung des Bargeldes
      Beilage 1521/2015
    17. Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1525/2015
    18. Resolution an die Bundesregierung - Sozialleistungen für im Ausland lebende Familien
      Beilage 1526/2015
    19. Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Oberösterreichische Bienenschutz- und Bienengesundheitsinitiative
      Beilage 1527/2015
    20. Geschäftsantrag auf Fristsetzung an den Verfassungs-, Verwaltungs- , Immunitäts- u. Unvereinbarkeitsausschuss zu den Beilagen 26/2009 (Abschaffung des Proporzes) und 1436/2015 (Begleitmaßnahmen zur Proporzabschaffung)
      Beilage 1528/2015
      Beilage 1529/2015
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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