53. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 21. Mai 2015 von 10:06 Uhr bis 20:24 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für verstorbenen LAbg. a.D. Roland Fürnschlief
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Röper-Kelmayr an LH Dr. Pühringer: Was gedenken Sie zu tun, um die ausreichende notärztliche Versorgung an den Landeskrankenhäusern, insbesondere in den Nachtstunden und an Wochenenden und Feiertagen, zu gewährleisten?
    2. mündliche Anfrage Klubobmann Mag. Steinkellner an LH Dr. Pühringer: Können Sie ausschließen, dass die Energie AG Oberösterreich Fremdwährungsfinanzierungen getätigt hat?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Prim. Dr. Povysil an LH Dr. Pühringer: Welche finanziellen Auswirkungen hat der Ausstieg der voestalpine aus dem Sponsoring für Klangwolke, Brucknerfest und Ars Electronica in Höhe von 270.000 auf das Land Oberösterreich?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wurde der Verbund - vor Erstellung der kürzlich kundgemachten Wehrbetriebsordnungen für die oö. Kraftwerke - seitens des Landes vom Untersuchungsergebnis Prof. Dr. Theobald informiert?
    5. mündliche Anfrage Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Dr. Haimbuchner: Wie ist der derzeitige Stand im Naturschutzverfahren für den Bau der Marina in Weyregg?
    6. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer: Wie ist der aktuelle Stand der Abstimmungsgespräche zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz über die Finanzierung und Planung einer 2. Straßenbahnachse für Linz?
    7. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR Mag. Jahn: Mit welchem finanziellen Mehraufwand für das Sozialbudget des Landes OÖ rechnen Sie durch die steigende Zahl an Asylwerbern im Jahr 2015?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vorlage der Oö. Landesregierung - Genehmigung der aus der Finanzierung der Errichtung und des Betriebs der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding nach Traun resultierenden zusätzlichen Mehrjahresverpflichtung
      Beilage 1447/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Öffnung von Forststraßen für MountainbikerInnen
      Beilage 1452/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Öffnungszeiten und Qualität der Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich; Förderung u. Ausbau Horteangebote
      Beilage 1453/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wirksame Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
      Beilage 1458/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Einschränkungen bei der Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte; Änderung Oö. Mindestsicherungsgesetz
      Beilage 1459/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bericht über die Auswirkungen der Veränderungen im Gesundheitswesen der EU-Ärztearbeitszeitrichtlinie
      Beilage 1460/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung des "Österreich-Tickets"; Jahresnetzkarte für öffentlichen Verkehr in Österreich
      Beilage 1461/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Langfristiger Erhalt des Pferdezentrums Stadl-Paura
      Beilage 1462/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt für Kinder getrennt lebender Eltern
      Beilage 1463/2015
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems und die Öffnung von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen
      Beilage 1464/2015
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von rechtlichen Barrieren im Freizeit- und Alltagsradverkehr; Nutzung von Kraftwerksbrücken
      Beilage 1465/2015
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Ausbau der Gentechnikfreiheit in OÖ
      Beilage 1466/2015
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verwendung von Bundeszuschüssen der ganztägigen Schulformen auch für Hortausbau
      Beilage 1467/2015
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Grenzschutzoperation "Triton" um ein europäisches Seenotrettungsprogramm
      Beilage 1468/2015
    15. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung von integrationsfeindlichen Massenquartieren für AsylwerberInnen
      Beilage 1469/2015
    16. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1471/2015 (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2015) in die Tagesordnung
      Beilage 1471/2015
    17. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1472/2015 (Auswirkungen des HETA-Moratoriums auf die Oberösterreichische Landesbank AG) in die Tagesordnung
      Beilage 1472/2015
    18. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1473/2015 (Ergebnisse der Beratungen zum Thema "Hochwasser- und Katastrophenschutz") in die Tagesordnung
      Beilage 1473/2015
  5. Behandlung der dringlichen Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Zusammenhang mit neuen Erstaufnahmezentren in Oberösterreich für Asylwerberinnen und Asylwerber
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 und 116a Abs. 6 B-VG zwischen dem Land Oberösterreich und dem Land Salzburg über die Bildung von Gemeindeverbänden, welchen Gemeinden beider Länder angehören
      Beilage 1440/2015
    2. Landesgesetz über den Abschluss von Wetten und das Vermitteln von Wetten und Wettkunden (Oö. Wettgesetz)
      Beilage 1441/2015
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesverwaltungsgerichtsgesetz geändert wird (Oö. Landesverwaltungsgerichtsgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1442/2015
    4. Landesgesetz über die Zuweisung von Landesbediensteten und Bediensteten der Stadt Linz zur Kepler Universitätsklinikum GmbH (Oö. Bediensteten-Zuweisungsgesetz 2015 - Oö. B-ZG 2015)
      Beilage 1443/2015
    5. Tourismusbericht Oberösterreich 2014
      Beilage 1444/2015
    6. Information zur Umsetzung der Regionalen Verkehrskonzepte Ried, Braunau und Schärding im Jahr 2018
      Beilage 1445/2015
    7. Mehrjahresverpflichtung infolge eines Verkehrsdienstvertrags zwischen der OÖVG und der Salzburg AG für den Betrieb der Salzburger Lokalbahn in Oberösterreich im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2025
      Beilage 1446/2015
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz geändert wird (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1471/2015
    9. Auswirkungen des Moratoriums über die HETA Asset Resolution AG auf die Oberösterreichische Landesbank AG
      Beilage 1472/2015
    10. Ergebnisse der Beratungen zum Thema "Hochwasser- und Katastrophenschutz"
      Beilage 1473/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Wirksame Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
      Beilage 1458/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt für Kinder getrennt lebender Eltern
      Beilage 1463/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems und die Öffnung von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen
      Beilage 1464/2015
    14. Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von rechtlichen Barrieren im Freizeit- und Alltagsradverkehr
      Beilage 1465/2015
    15. Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Ausbau der Gentechnikfreiheit in OÖ
      Beilage 1466/2015
    16. Resolution an die Bundesregierung - Verwendung von Bundeszuschüssen der ganztägigen Schulformen auch für Hortausbau
      Beilage 1467/2015
    17. Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Grenzschutzoperation "Triton" um ein europäisches Seenotrettungsprogramm
      Beilage 1468/2015
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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