Amt der Oö. Landesregierung
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53. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 21. Mai 2015 von 10:06 Uhr bis 20:24 Uhr

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Sie sehen: Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Öffnung von Forststraßen für MountainbikerInnen

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für verstorbenen LAbg. a.D. Roland Fürnschlief (1:56 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Röper-Kelmayr an LH Dr. Pühringer: Was gedenken Sie zu tun, um die ausreichende notärztliche Versorgung an den Landeskrankenhäusern, insbesondere in den Nachtstunden und an Wochenenden und Feiertagen, zu gewährleisten? (2:04 Minuten)
    2. mündliche Anfrage Klubobmann Mag. Steinkellner an LH Dr. Pühringer: Können Sie ausschließen, dass die Energie AG Oberösterreich Fremdwährungsfinanzierungen getätigt hat? (4:49 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Prim. Dr. Povysil an LH Dr. Pühringer: Welche finanziellen Auswirkungen hat der Ausstieg der voestalpine aus dem Sponsoring für Klangwolke, Brucknerfest und Ars Electronica in Höhe von 270.000 auf das Land Oberösterreich? (2:25 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wurde der Verbund - vor Erstellung der kürzlich kundgemachten Wehrbetriebsordnungen für die oö. Kraftwerke - seitens des Landes vom Untersuchungsergebnis Prof. Dr. Theobald informiert? (9:33 Minuten)
    5. mündliche Anfrage Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Dr. Haimbuchner: Wie ist der derzeitige Stand im Naturschutzverfahren für den Bau der Marina in Weyregg? (4:22 Minuten)
    6. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer: Wie ist der aktuelle Stand der Abstimmungsgespräche zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt Linz über die Finanzierung und Planung einer 2. Straßenbahnachse für Linz? (8:01 Minuten)
    7. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR Mag. Jahn: Mit welchem finanziellen Mehraufwand für das Sozialbudget des Landes OÖ rechnen Sie durch die steigende Zahl an Asylwerbern im Jahr 2015? (14:50 Minuten)
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (7:09 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vorlage der Oö. Landesregierung - Genehmigung der aus der Finanzierung der Errichtung und des Betriebs der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding nach Traun resultierenden zusätzlichen Mehrjahresverpflichtung (14:47 Minuten)
      Beilage 1447/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Öffnung von Forststraßen für MountainbikerInnen (18:58 Minuten)
      Beilage 1452/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Öffnungszeiten und Qualität der Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich; Förderung u. Ausbau Horteangebote (18:58 Minuten)
      Beilage 1453/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wirksame Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (23:05 Minuten)
      Beilage 1458/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Einschränkungen bei der Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte; Änderung Oö. Mindestsicherungsgesetz (18:32 Minuten)
      Beilage 1459/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bericht über die Auswirkungen der Veränderungen im Gesundheitswesen der EU-Ärztearbeitszeitrichtlinie (22:03 Minuten)
      Beilage 1460/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung des "Österreich-Tickets"; Jahresnetzkarte für öffentlichen Verkehr in Österreich (15:07 Minuten)
      Beilage 1461/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Langfristiger Erhalt des Pferdezentrums Stadl-Paura (11:37 Minuten)
      Beilage 1462/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt für Kinder getrennt lebender Eltern (7:48 Minuten)
      Beilage 1463/2015
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems und die Öffnung von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen (20:41 Minuten)
      Beilage 1464/2015
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von rechtlichen Barrieren im Freizeit- und Alltagsradverkehr; Nutzung von Kraftwerksbrücken (11:21 Minuten)
      Beilage 1465/2015
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Ausbau der Gentechnikfreiheit in OÖ (17:06 Minuten)
      Beilage 1466/2015
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verwendung von Bundeszuschüssen der ganztägigen Schulformen auch für Hortausbau (19:31 Minuten)
      Beilage 1467/2015
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Grenzschutzoperation "Triton" um ein europäisches Seenotrettungsprogramm (21:06 Minuten)
      Beilage 1468/2015
    15. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung von integrationsfeindlichen Massenquartieren für AsylwerberInnen (26:48 Minuten)
      Beilage 1469/2015
    16. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1471/2015 (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2015) in die Tagesordnung (1:29 Minuten)
      Beilage 1471/2015
    17. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1472/2015 (Auswirkungen des HETA-Moratoriums auf die Oberösterreichische Landesbank AG) in die Tagesordnung (1:15 Minuten)
      Beilage 1472/2015
    18. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 1473/2015 (Ergebnisse der Beratungen zum Thema "Hochwasser- und Katastrophenschutz") in die Tagesordnung (1:18 Minuten)
      Beilage 1473/2015
  5. Behandlung der dringlichen Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Zusammenhang mit neuen Erstaufnahmezentren in Oberösterreich für Asylwerberinnen und Asylwerber (13:08 Minuten)
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 und 116a Abs. 6 B-VG zwischen dem Land Oberösterreich und dem Land Salzburg über die Bildung von Gemeindeverbänden, welchen Gemeinden beider Länder angehören (16:28 Minuten)
      Beilage 1440/2015
    2. Landesgesetz über den Abschluss von Wetten und das Vermitteln von Wetten und Wettkunden (Oö. Wettgesetz) (18:38 Minuten)
      Beilage 1441/2015
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesverwaltungsgerichtsgesetz geändert wird (Oö. Landesverwaltungsgerichtsgesetz-Novelle 2015) (11:06 Minuten)
      Beilage 1442/2015
    4. Landesgesetz über die Zuweisung von Landesbediensteten und Bediensteten der Stadt Linz zur Kepler Universitätsklinikum GmbH (Oö. Bediensteten-Zuweisungsgesetz 2015 - Oö. B-ZG 2015) (22:03 Minuten)
      Beilage 1443/2015
    5. Tourismusbericht Oberösterreich 2014 (43:07 Minuten)
      Beilage 1444/2015
    6. Information zur Umsetzung der Regionalen Verkehrskonzepte Ried, Braunau und Schärding im Jahr 2018 (34:13 Minuten)
      Beilage 1445/2015
    7. Mehrjahresverpflichtung infolge eines Verkehrsdienstvertrags zwischen der OÖVG und der Salzburg AG für den Betrieb der Salzburger Lokalbahn in Oberösterreich im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2025 (6:23 Minuten)
      Beilage 1446/2015
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz geändert wird (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2015) (46:56 Minuten)
      Beilage 1471/2015
    9. Auswirkungen des Moratoriums über die HETA Asset Resolution AG auf die Oberösterreichische Landesbank AG (10:19 Minuten)
      Beilage 1472/2015
    10. Ergebnisse der Beratungen zum Thema "Hochwasser- und Katastrophenschutz" (51:55 Minuten)
      Beilage 1473/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Wirksame Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (1:33 Minuten)
      Beilage 1458/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt für Kinder getrennt lebender Eltern (1:17 Minuten)
      Beilage 1463/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems und die Öffnung von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen (9:15 Minuten)
      Beilage 1464/2015
    14. Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von rechtlichen Barrieren im Freizeit- und Alltagsradverkehr (2:10 Minuten)
      Beilage 1465/2015
    15. Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Ausbau der Gentechnikfreiheit in OÖ (1:15 Minuten)
      Beilage 1466/2015
    16. Resolution an die Bundesregierung - Verwendung von Bundeszuschüssen der ganztägigen Schulformen auch für Hortausbau (1:27 Minuten)
      Beilage 1467/2015
    17. Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Grenzschutzoperation "Triton" um ein europäisches Seenotrettungsprogramm (1:27 Minuten)
      Beilage 1468/2015
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (3:53 Minuten)

Sitzungsprotokoll

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