Amt der Oö. Landesregierung
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52. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 16. April 2015 von 10:08 Uhr bis 18:24 Uhr

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Sie sehen: Landesgesetz, mit dem das Oö. L-VG, das Oö. BBRG, die Oö. GemO 1990, und die jeweiligen Statuten für die Landeshauptstadt Linz, die Stadt Wels und die Stadt Steyr geändert werden (Oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechteänderungsgesetz 2015)

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (2:03 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR. Mag. Hummer: Wie viele Personen konnten seit Beginn der Initiative im Jahr 2012 motiviert werden ihren Pflichtschulabschluss nachzuholen? (11:45 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer: Wann werden Sie den Landtag über Inhalt und Zielsetzung der Grundsatzvereinbarung bezüglich einer allfälligen Übernahme von ÖBB-Regionalbahnstrecken in Oberösterreich informieren? (13:16 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Reitsamer an LR Mag. Jahn: Welche konkreten Maßnahmen wurden seitens Ihres Ressorts gesetzt, damit das Problembewusstsein betreffend auffällige Hunde bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geschärft wird? (7:25 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Wie werden Sie die ab Herbst 2015 geplanten höheren Finanzmittel für Sprachfördermaßnahmen in Kindergärten konkret einsetzen? (7:58 Minuten)
    5. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LH-Stv. Ing. Entholzer: Nach welchem Verhältnis werden die Kosten für die "RegioTram Linz - Pregarten" zwischen den Linz Linien GmbH und den betroffenen Gebietskörperschaften aufgeteilt? (10:31 Minuten)
    6. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LH Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um parteipolitische Werbung jeglicher Art in Schulen im Sinne des Erlasses des Landesschulrates für Oberösterreich vom 15.7.1999 zu unterbinden? (7:19 Minuten)
    7. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie lautet der genaue Wortlaut aller Deiner Fragen, die Du Dr. Theobald von der Uni Kassel seit dem Junihochwasser 2013 zur Beantwortung/Bearbeitung gesandt hast? (24:31 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:45 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wiedereinführung der Zweckbindung der Wohnbauförderungsmittel des Bundes (16:41 Minuten)
      Beilage 1423/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Anwendung des Bestbieter- statt des Billigstbieterprinzips bei öffentlichen Auftragsvergaben; Stärkung Bauwirtschaft (16:17 Minuten)
      Beilage 1424/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einführung einer Jahreskarte für das Angebot des Oö. Verkehrsverbundes (17:37 Minuten)
      Beilage 1425/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Auflösung des Vertragsverhältnisses zwischen MA Restabfallverwertung GmbH und OÖ BAV AbfallbehandlungsGmbH (21:59 Minuten)
      Beilage 1426/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verwendung der deutschen Sprache als Schulsprache in oberösterreichischen Schulen (16:26 Minuten)
      Beilage 1427/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - adäquate Verteilung der Bundesdienststellen auf die Bundesländer (15:46 Minuten)
      Beilage 1428/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - verpflichtender Ethikunterricht in allen Schulstufen, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen (15:26 Minuten)
      Beilage 1429/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenpaket für Bienenschutz; Verhinderung bienenschädlicher Schadstoffe, Fruchtfolge, Forschungsprogramm (27:48 Minuten)
      Beilage 1430/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Oö. Extremismuspräventionsprogramm im Rahmen der Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern (Z.I.M.T) (17:13 Minuten)
      Beilage 1431/2015
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs über "Operationelles Programm "Europäische territoriale Zusammenarbeit Österreich - Tschechische Republik 2007 bis 2013", tech2b, Ried im Innkreis und Saalfelden mit Schwerpunkt Freizeit- und Mehrzweckeinrichtungen (14:27 Minuten)
      Beilage 1403/2015
    2. Bericht des Rechnungshofs über die durchschnittlichen Einkommen der gesamten Bevölkerung gemäß Artikel 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2012 und 2013 (22:28 Minuten)
      Beilage 1404/2015
    3. Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs für das Jahr 2014 (10:06 Minuten)
      Beilage 1405/2015
    4. Bericht des Rechnungshofs EU-Finanzbericht 2012 (11:19 Minuten)
      Beilage 1406/2015
    5. Bericht an den Landtag zu Kunst am Bau 2010 bis 2014 (11:55 Minuten)
      Beilage 1407/2015
    6. Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2015 bis 2019 (11:11 Minuten)
      Beilage 1408/2015
    7. Finanzierung der Revitalisierung der Immobilie Krippenstein und der Investitionsmaßnahmen zur Attraktivierung des Standortes Gosau/Zwieselalm (13:48 Minuten)
      Beilage 1409/2015
    8. Finanzierung der Errichtung einer Beschneiungsanlage auf dem Feuerkogel (27:51 Minuten)
      Beilage 1410/2015
    9. 8. Mittelfristiges Investitionsprogramm für die von der Stern & Hafferl Verkehrs GmbH in OÖ betriebenen vier Lokalbahnen sowie den in OÖ liegenden Abschnitt der Salzburger Lokalbahn; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen (7:53 Minuten)
      Beilage 1411/2015
    10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Straßengesetz 1991 geändert wird (Oö. Straßengesetz-Novelle 2015) (6:48 Minuten)
      Beilage 1412/2015
    11. Landesgesetz zur gemeinsamen Durchführung der Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 2015 (Oö. Wahlzusammenlegungsgesetz 2015) (16:08 Minuten)
      Beilage 1413/2015
    12. Bericht über den aktuellen Stand zum Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken" (27:36 Minuten)
      Beilage 1414/2015
    13. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 (12:53 Minuten)
      Beilage 1415/2015
    14. Landesgesetz, mit dem das Oö. L-VG, das Oö. BBRG, die Oö. GemO 1990, und die jeweiligen Statuten für die Landeshauptstadt Linz, die Stadt Wels und die Stadt Steyr geändert werden (Oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechteänderungsgesetz 2015) (46:53 Minuten)
      Beilage 1416/2015
    15. Resolution an die Bundesregierung - Oö. Extremismuspräventionsprogramm im Rahmen der Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern (Z.I.M.T) (1:43 Minuten)
      Beilage 1431/2015
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:41 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 E-Mail post@ooe.gv.at