51. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 12. März 2015 von 10:00 Uhr bis 15:40 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO Mag. Stelzer an LH Dr. Pühringer: Wie stellt sich nach der gemeinsamen Position der Länder in Angelegenheit der HETA die Gesamtsituation für das Land Oberösterreich dar?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer: Wurde bei der Korridoruntersuchung für die Regio Tram Linz-Gallneukirchen-Pregarten die Planung und Errichtung eines Radwegs entlang der Trasse vorgesehen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Povysil an LH Dr. Pühringer: Wann werden Sie das in der Pressekonferenzunterlage vom 18. September 2014 zum Thema "Arbeitszeitsituation der Spitalsärzte in OÖ" angekündigte Maßnahmenpaket dem Oö. Landtag vorlegen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Woraus setzen sich die Kosten laut Statistik Austria von 40,37 Euro je Leistungsstunde für Mobile Betreuungs- und Pflegedienste in Oberösterreich zusammen?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Verlängerung der Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oberösterreichischen Verkehrsverbund für das Schuljahr 2015/16 einschließlich Finanzierung verkehrsverbundweiten Netzkarte
      Beilage 1382/2015
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wohnbau-Gipfel angesichts der Rekordzahl an Wohnungssuchenden in Oberösterreich
      Beilage 1385/2015
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Deregulierungsinitiative des Landes Oberösterreich; Vorlage der Vorschläge der Bürgerumfrage an Ausschuss
      Beilage 1386/2015
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einberufung eines überregionalen Drogengipfels; mit Vertretern aus Politik, Medizin, Exekutive, Drogenexperten
      Beilage 1387/2015
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung der Wahlfreiheit der Gastronomen beim Nichtraucherschutz
      Beilage 1388/2015
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Offensive zum Ausbau der mobilen Dienste in OÖ; Ausbau der mobilen Pflege-, Betreuungs- und Angehörigendienste
      Beilage 1389/2015
    7. Dringlichkeitsdebatte: Änderung der Oö. Kommunalwahlordnung; Unterstützungserklärungen für Wahlvorschlag in Städten und auch Gemeinden
      Beilage 1390/2015
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - transparenter und benutzerfreundlichen Förderbericht
      Beilage 1391/2015
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenpaket zum Schutz der Hypo OÖ vor finanziellen Nachteilen aufgrund der Milliardenverluste der Hypo-Alpe-Adria
      Beilage 1392/2015
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einrichtung einer ständigen, grenzüberschreitenden Koordinationsgruppe zum Hochwasserschutz; Landkreis Bayern
      Beilage 1393/2015
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz über die Wasserversorgung im Land Oberösterreich (Oö. Wasserversorgungsgesetz 2015 - Oö. WVG 2015)
      Beilage 1372/2015
    2. Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung und die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer med.Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen
      Beilage 1373/2015
    3. Umsetzung der Oö. Spitalsreform II; Jahresbericht der Evaluierungskommission
      Beilage 1374/2015
    4. Verlängerung der Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oberösterreichischen Verkehrsverbund für das Schuljahr 2015/16 einschließlich Finanzierung einer verkehrs-verbundweiten Netzkarte für Schüler und Lehrlinge im gleichen Zeitraum
      Beilage 1382/2015
    5. Landesgesetz, mit dem die Oö. Kommunalwahlordnung geändert wird
      Beilage 1390/2015
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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