Amt der Oö. Landesregierung
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50. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 29. Jänner 2015 von 10:06 Uhr bis 17:49 Uhr

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Sie sehen: Resolution an die Bundesregierung - Absicherung von Gentechnikfreiheit, Tiergesundheits- und Ernährungsstandards in Bezug auf TTIP und CETA

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (1:45 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Zweite Präs. Weichsler-Hauer an LR Mag.Dr. Strugl, MBA: Wie beurteilen Sie als Tourismus- und Raumordnungsreferent das Vorhaben der Verbindung der beiden Schigebiete Höss und Wurzeralm durch einen Tunnel aus heutiger Sicht? (9:45 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Rippl an LR Anschober: Wie beurteilen Sie als Energiereferent das Projekt der Errichtung von drei Windrädern in der Gemeinde Mining aus heutiger Sicht? (11:56 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR Mag.Dr. Strugl, MBA: Steht die von der Gemeinde Mining geplante Änderung des örtlichen Entwicklungskonzepts für die Errichtung von drei Windkraftanlagen im Bereich des Ortsteils Unterbergham im Einklang mit ROG? (5:59 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LH-Stv. Hiesl : Wie werden Sie sicherstellen, dass es während des Neubaus der Eisenbahnbrücke sowie der Umbauarbeiten an Autobahn- und Nibelungenbrücke zu keiner zusätzlichen Verkehrsbelastung im Raum Linz kommt? (8:03 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:00 Minuten)
    1. Finanzierung des Projekts Naturschauspiel 2015 bis 2020 (17:14 Minuten)
      Beilage 1346/2015
    2. Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes (16:21 Minuten)
      Beilage 1348/2015
    3. Resolution an die Landesregierung - Beschäftigungsoffensive des Landes Oberösterreichs (20:36 Minuten)
      Beilage 1349/2015
    4. Beschränkung der Wahlwerbungsausgaben; Änderung des Parteienfinanzierungsgesetzes (20:54 Minuten)
      Beilage 1350/2015
    5. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen den E-Card Missbrauch (16:38 Minuten)
      Beilage 1351/2015
    6. Resolution an die Bundesregierung - Entzug der Staatsangehörigkeit bei Teilnahme an terroristischen oder militärischen Konflikten (18:54 Minuten)
      Beilage 1352/2015
    7. Resolution an die Landesregierung - Bericht über den Schutz kritischer Infrastruktur in Oberösterreich (18:33 Minuten)
      Beilage 1353/2015
    8. Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen bei Integrationsunwilligkeit (19:28 Minuten)
      Beilage 1354/2015
    9. Resolution an die Bundesregierung - Verbannung der geschlechtergerechten Schreibweise aus allen Schulbüchern (17:31 Minuten)
      Beilage 1355/2015
    10. Resolution an die Bundesregierung - Reduzierung von Normvorschriften (15:56 Minuten)
      Beilage 1356/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Berücksichtigung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei einer Steuerreform (15:27 Minuten)
      Beilage 1357/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Finanzierung von präventiven Maßnahmen gegen Extremismus im Bereich Bildung, Ausbildung und Integration (17:25 Minuten)
      Beilage 1358/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Absicherung von Gentechnikfreiheit, Tiergesundheits- und Ernährungsstandards in Bezug auf TTIP und CETA (19:41 Minuten)
      Beilage 1359/2015
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem die Oö. Kommunalwahlordnung und die Oö. Landtagswahlordnung geändert werden (Oö. Wahlrechtsänderungsgesetz 2015) (21:59 Minuten)
      Beilage 1336/2015
    2. OÖ. Forschungsinitiative für den Zeitraum 1. Jänner 2015 bis 31. Dezember 2020 (20:28 Minuten)
      Beilage 1337/2015
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz 1991 geändert wird (Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 2015) (18:59 Minuten)
      Beilage 1338/2015
    4. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Notärztlichen Bereitschaftsdienstes (12:57 Minuten)
      Beilage 1339/2015
    5. Landesgesetz betreffend die Chancengleichheit von Menschen mit Beeinträchtigungen geändert wird (Oö. ChG-Novelle 2015) (35:54 Minuten)
      Beilage 1340/2015
    6. Tätigkeitsbericht der Oö. Umweltanwaltschaft für die Jahre 2007 bis 2012 (23:47 Minuten)
      Beilage 1341/2015
    7. Landesbeitrag zum laufenden Betrieb der Machland-Damm Betriebs GmbH (MDB) (15:17 Minuten)
      Beilage 1342/2015
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1986 (Oö. LDHG 1986), das Oö. Schulzeitgesetz 1976, das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) (Oö. Schulrechtsänderungsgesetz 2015 (9:56 Minuten)
      Beilage 1343/2015
    9. Finanzierung des Projekts Naturschauspiel 2015 bis 2020 (13:06 Minuten)
      Beilage 1346/2015
    10. Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes (1:46 Minuten)
      Beilage 1348/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Reduzierung von Normvorschriften (1:04 Minuten)
      Beilage 1356/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Berücksichtigung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei einer Steuerreform (2:06 Minuten)
      Beilage 1357/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Finanzierung von präventiven Maßnahmen gegen Extremismus im Bereich Bildung, Ausbildung und Integration (5:21 Minuten)
      Beilage 1358/2015
    14. Resolution an die Bundesregierung - Absicherung von Gentechnikfreiheit, Tiergesundheits- und Ernährungsstandards in Bezug auf TTIP und CETA (6:53 Minuten)
      Beilage 1359/2015
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (2:16 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at