50. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 29. Jänner 2015 von 10:06 Uhr bis 17:49 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Zweite Präs. Weichsler-Hauer an LR Mag.Dr. Strugl, MBA: Wie beurteilen Sie als Tourismus- und Raumordnungsreferent das Vorhaben der Verbindung der beiden Schigebiete Höss und Wurzeralm durch einen Tunnel aus heutiger Sicht?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Rippl an LR Anschober: Wie beurteilen Sie als Energiereferent das Projekt der Errichtung von drei Windrädern in der Gemeinde Mining aus heutiger Sicht?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR Mag.Dr. Strugl, MBA: Steht die von der Gemeinde Mining geplante Änderung des örtlichen Entwicklungskonzepts für die Errichtung von drei Windkraftanlagen im Bereich des Ortsteils Unterbergham im Einklang mit ROG?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LH-Stv. Hiesl : Wie werden Sie sicherstellen, dass es während des Neubaus der Eisenbahnbrücke sowie der Umbauarbeiten an Autobahn- und Nibelungenbrücke zu keiner zusätzlichen Verkehrsbelastung im Raum Linz kommt?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Finanzierung des Projekts Naturschauspiel 2015 bis 2020
      Beilage 1346/2015
    2. Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes
      Beilage 1348/2015
    3. Resolution an die Landesregierung - Beschäftigungsoffensive des Landes Oberösterreichs
      Beilage 1349/2015
    4. Beschränkung der Wahlwerbungsausgaben; Änderung des Parteienfinanzierungsgesetzes
      Beilage 1350/2015
    5. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen den E-Card Missbrauch
      Beilage 1351/2015
    6. Resolution an die Bundesregierung - Entzug der Staatsangehörigkeit bei Teilnahme an terroristischen oder militärischen Konflikten
      Beilage 1352/2015
    7. Resolution an die Landesregierung - Bericht über den Schutz kritischer Infrastruktur in Oberösterreich
      Beilage 1353/2015
    8. Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen bei Integrationsunwilligkeit
      Beilage 1354/2015
    9. Resolution an die Bundesregierung - Verbannung der geschlechtergerechten Schreibweise aus allen Schulbüchern
      Beilage 1355/2015
    10. Resolution an die Bundesregierung - Reduzierung von Normvorschriften
      Beilage 1356/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Berücksichtigung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei einer Steuerreform
      Beilage 1357/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Finanzierung von präventiven Maßnahmen gegen Extremismus im Bereich Bildung, Ausbildung und Integration
      Beilage 1358/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Absicherung von Gentechnikfreiheit, Tiergesundheits- und Ernährungsstandards in Bezug auf TTIP und CETA
      Beilage 1359/2015
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem die Oö. Kommunalwahlordnung und die Oö. Landtagswahlordnung geändert werden (Oö. Wahlrechtsänderungsgesetz 2015)
      Beilage 1336/2015
    2. OÖ. Forschungsinitiative für den Zeitraum 1. Jänner 2015 bis 31. Dezember 2020
      Beilage 1337/2015
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz 1991 geändert wird (Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 2015)
      Beilage 1338/2015
    4. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Notärztlichen Bereitschaftsdienstes
      Beilage 1339/2015
    5. Landesgesetz betreffend die Chancengleichheit von Menschen mit Beeinträchtigungen geändert wird (Oö. ChG-Novelle 2015)
      Beilage 1340/2015
    6. Tätigkeitsbericht der Oö. Umweltanwaltschaft für die Jahre 2007 bis 2012
      Beilage 1341/2015
    7. Landesbeitrag zum laufenden Betrieb der Machland-Damm Betriebs GmbH (MDB)
      Beilage 1342/2015
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1986 (Oö. LDHG 1986), das Oö. Schulzeitgesetz 1976, das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) (Oö. Schulrechtsänderungsgesetz 2015
      Beilage 1343/2015
    9. Finanzierung des Projekts Naturschauspiel 2015 bis 2020
      Beilage 1346/2015
    10. Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes
      Beilage 1348/2015
    11. Resolution an die Bundesregierung - Reduzierung von Normvorschriften
      Beilage 1356/2015
    12. Resolution an die Bundesregierung - Berücksichtigung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU) sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bei einer Steuerreform
      Beilage 1357/2015
    13. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Finanzierung von präventiven Maßnahmen gegen Extremismus im Bereich Bildung, Ausbildung und Integration
      Beilage 1358/2015
    14. Resolution an die Bundesregierung - Absicherung von Gentechnikfreiheit, Tiergesundheits- und Ernährungsstandards in Bezug auf TTIP und CETA
      Beilage 1359/2015
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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