47. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 25. September 2014 von 10:07 Uhr bis 19:06 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Ing. Klinger an LH. Dr. Pühringer: Wie ist der momentane Stand der Verhandlungen zwischen dem Land Oberösterreich, der ÖBB und dem Infrastrukturministerium über die Nachnutzung der stillgelegten Haager - Lies Bahntrasse?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Prim. Dr. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Was waren die Gründe für die Schließung der orthopädischen Abteilungen in den LKH Kirchdorf und Steyr in diesem Sommer?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH. Dr. Pühringer: Gibt es bereits eine Rückmeldung des Verteidigungsministeriums hinsichtlich des Angebots für den geplanten Ärztepool für die Linzer Stellungsstraße?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes
      Beilage 1205/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresplanung 2014 bis 2019 des Landes Oberösterreich
      Beilage 1218/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Anhebung der Ausgleichstaxe für nicht erfüllte Quotenarbeitsplätze für begünstigte Behinderte
      Beilage 1219/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - EU-Förderungen für arbeitsplatzsichernde Maßnahmen aufgrund der Ukraine-Krise
      Beilage 1220/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - umgehende Beseitigung der bundesverfassungsgesetzlichen Verpflichtung zur Bestellung eines Vizepräsidentenamtes im Oö. Landesschulrat
      Beilage 1221/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Abschaffung des Schultyps "'Neue Mittelschule"
      Beilage 1222/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Förderstipendium für Medizinstudenten
      Beilage 1223/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - sofortige Aussetzung der Wirtschaftssanktionen gegenüber der Russischen Föderation durch Österreich
      Beilage 1224/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Senkung der Einkommens- und Lohnsteuer
      Beilage 1225/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - jährliche Studie über die Islamisierung und das mögliche Gefahrenpotential in Oberösterreich
      Beilage 1226/2015
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung eines Verbots der Gesichtsverschleierung
      Beilage 1227/2014
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems
      Beilage 1228/2014
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ablehnung der deutschen "Ausländer"-PKW-Maut
      Beilage 1229/2014
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der Einsatz- und Handlungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheers
      Beilage 1230/2014
    15. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich
      Beilage 1231/2014
    16. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Klärung der politischen Verantwortung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels mittels eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
      Beilage 1232/2014
    17. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Überprüfung des Tatbestands Verhetzung und die Verstärkung der Aktivitäten bei der präventiven Bekämpfung von Extremismen, insbesondere religiös motiviertem Fanatismus und Terrorismus
      Beilage 1233/2014
    18. Dringlichkeitsdebatte: Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie das Abkommen für Handel und Dienstleistungen TiSA (Trade in Services Agreement
      Beilage 1234/2014
    19. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - rechtliche Schritte gegen staatliche AKW-Förderung im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission
      Beilage 1235/2014
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Konsolidierungsmaßnahmen der Länder Oberösterreich, Salzburg und Steiermark; Reisegebührenvorschriften des Landes Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung"
      Beilage 1206/2014
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Schulstandortkonzepte/-festlegung im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen in den Ländern Oberösterreich und Steiermark"
      Beilage 1207/2014
    3. Durchführung einer EU-Subsidiaritätsprüfung des Oö. Landtags
      Beilage 1214/2014
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeiterkammergesetz 1996 geändert wird (Oö. Landarbeiterkammergesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1215/2014
    5. Oö. Landesumweltprogramm "Kurs : Umwelt 2030"
      Beilage 1216/2014
    6. Genehmigung der Sonderförderung der nicht förderfähigen Instandhaltungs- und Betriebskosten gemäß WBFG für die Machland-Damm Betriebs GmbH (MDB)
      Beilage 1217/2014
    7. Geschäftsantrag betreffend eine Fristsetzung zur Beilage 595/2012, Initiativantrag betreffend die Stärkung der Bürgerrechte auf kommunaler Ebene
      Beilage 1209/2014
      Beilage 595/2012
    8. Geschäftsantrag betreffend eine Fristsetzung zur Beilage 36/2009, Initiativantrag betreffend die Stärkung der Bürgerrechte
      Beilage 1210/2014
      Beilage 36/2009
    9. Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes
      Beilage 1205/2014
    10. Mehrjahresplanung 2014 bis 2019
      Beilage 1218/2014
    11. Resolution an die Bundesregierung - EU-Förderungen für arbeitsplatzsichernde Maßnahmen aufgrund der Ukraine-Krise
      Beilage 1220/2014
      Beilage 1224/2014
    12. Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems
      Beilage 1228/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Ablehnung der deutschen "Ausländer"-PKW-Maut
      Beilage 1229/2014
    14. Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der Einsatz- und Handlungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheers
      Beilage 1230/2014
    15. Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich
      Beilage 1231/2014
    16. Resolution an die Bundesregierung - Klärung der politischen Verantwortung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels mittels eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
      Beilage 1232/2014
    17. Resolution an die Bundesregierung - Überprüfung des Tatbestands Verhetzung und die Verstärkung der Aktivitäten bei der präventiven Bekämpfung von Extremismen, insbesondere religiös motiviertem Fanatismus und Terrorismus
      Beilage 1233/2014
    18. Resolution an die Bundesregierung - Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie das Abkommen für Handel und Dienstleistungen TiSA (Trade in Service
      Beilage 1234/2014
    19. Resolution an die Bundesregierung - rechtliche Schritte gegen staatliche AKW-Förderung im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission
      Beilage 1235/2014
  5. Verlesung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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