44. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 12. Juni 2014 von 10:07 Uhr bis 15:47 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie ist - ein Jahr nach dem Hochwasser - der genaue Stand der Planungen für den Hochwasser-Schutz der Gemeinden Alkoven, Goldwörth und Walding?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Buchmayr an LHStv Ing. Entholzer: Wie hat sich im ersten Halbjahr 2014 die Vollzugspraxis betreffend die Bettelei im Sinne des Oö. Polizeistrafgesetzes verändert?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR Dr. Haimbuchner: Welche Projekte einschließlich Pilotprojekte werden aus Ihrem Ressort abseits der altersgerechten Wohnformen gem. § 3 Abs. 3 Z. 1 Oö. NeubauförderVO 2013 finanziell unterstützt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR Mag. Jahn: Welche Projekte einschließlich Pilotprojekte für selbstbestimmtes Wohnen der Generation "65 plus" sind in Oberösterreich insgesamt vorgesehen?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Wie viele Kinder und Jugendliche in Oberösterreich pflegen nach aktuellem Stand hilfebedürftige Geschwister, Eltern und Großeltern?
    6. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LHStv Hiesl: Wann ist mit einem Baubeginn für die Neuerrichtung der Salzachbrücke zu rechnen?
    7. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR Hiegelsberger: Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um parteipolitische Werbung und Agitation jeglicher Art in Schulen im Sinne des Erlasses d. Landesschulrates für Oberösterreich v. 15.7.1999 zu unterbinden?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Konjunkturbelebende Steuerreform
      Beilage 1142/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinsetzung und Einberufung des Landessicherheitsrats
      Beilage 1144/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schaffung eines bundesweiten Behindertenfonds
      Beilage 1145/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung einer "Modularen Oberstufe"
      Beilage 1146/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Flexibilisierung der Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes
      Beilage 1147/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Studienbeschränkung im Studienfach Humanmedizin
      Beilage 1148/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Rettungs-Verbundsystems
      Beilage 1149/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Finanzielle Förderung von Kurzzeitpflegeplätzen
      Beilage 1150/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Errichtung einer Internet-Plattform und eines Servicetelefons zum Thema Pflege
      Beilage 1151/2014
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Schulrechtsänderungsgesetz 2014
      Beilage 1132/2014
    2. Landesgesetz, mit dem die Oö. Gemeindeordnung 1990 geändert wird
      Beilage 1133/2014
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gemeindeverbändegesetz und die Oö. Gemeindeordnung 1990 geändert werden
      Beilage 1134/2014
    4. Resolution an die Landesregierung - Wiedereinsetzung und Einberufung des Landessicherheitsrats
      Beilage 1144/2014
    5. Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung einer "Modularen Oberstufe"
      Beilage 1146/2014
    6. Resolution an die Bundesregierung - Flexibilisierung der Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes
      Beilage 1147/2014
    7. Resolution an die Bundesregierung - Studienbeschränkung im Studienfach Humanmedizin
      Beilage 1148/2014
    8. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Rettungs-Verbundsystems
      Beilage 1149/2014
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: