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44. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 12. Juni 2014 von 10:07 Uhr bis 15:47 Uhr

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Sie sehen: mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie ist - ein Jahr nach dem Hochwasser - der genaue Stand der Planungen für den Hochwasser-Schutz der Gemeinden Alkoven, Goldwörth und Walding?

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (2:10 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie ist - ein Jahr nach dem Hochwasser - der genaue Stand der Planungen für den Hochwasser-Schutz der Gemeinden Alkoven, Goldwörth und Walding? (37:20 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Buchmayr an LHStv Ing. Entholzer: Wie hat sich im ersten Halbjahr 2014 die Vollzugspraxis betreffend die Bettelei im Sinne des Oö. Polizeistrafgesetzes verändert? (11:20 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR Dr. Haimbuchner: Welche Projekte einschließlich Pilotprojekte werden aus Ihrem Ressort abseits der altersgerechten Wohnformen gem. § 3 Abs. 3 Z. 1 Oö. NeubauförderVO 2013 finanziell unterstützt? (16:33 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR Mag. Jahn: Welche Projekte einschließlich Pilotprojekte für selbstbestimmtes Wohnen der Generation "65 plus" sind in Oberösterreich insgesamt vorgesehen? (11:47 Minuten)
    5. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Wie viele Kinder und Jugendliche in Oberösterreich pflegen nach aktuellem Stand hilfebedürftige Geschwister, Eltern und Großeltern? (12:03 Minuten)
    6. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LHStv Hiesl: Wann ist mit einem Baubeginn für die Neuerrichtung der Salzachbrücke zu rechnen? (5:25 Minuten)
    7. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR Hiegelsberger: Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um parteipolitische Werbung und Agitation jeglicher Art in Schulen im Sinne des Erlasses d. Landesschulrates für Oberösterreich v. 15.7.1999 zu unterbinden? (4:13 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (4:55 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Konjunkturbelebende Steuerreform (21:58 Minuten)
      Beilage 1142/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinsetzung und Einberufung des Landessicherheitsrats (2:20 Minuten)
      Beilage 1144/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schaffung eines bundesweiten Behindertenfonds (19:48 Minuten)
      Beilage 1145/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung einer "Modularen Oberstufe" (15:14 Minuten)
      Beilage 1146/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Flexibilisierung der Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes (15:06 Minuten)
      Beilage 1147/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Studienbeschränkung im Studienfach Humanmedizin (22:22 Minuten)
      Beilage 1148/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Rettungs-Verbundsystems (15:53 Minuten)
      Beilage 1149/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Finanzielle Förderung von Kurzzeitpflegeplätzen (17:36 Minuten)
      Beilage 1150/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Errichtung einer Internet-Plattform und eines Servicetelefons zum Thema Pflege (19:49 Minuten)
      Beilage 1151/2014
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Schulrechtsänderungsgesetz 2014 (21:23 Minuten)
      Beilage 1132/2014
    2. Landesgesetz, mit dem die Oö. Gemeindeordnung 1990 geändert wird (21:57 Minuten)
      Beilage 1133/2014
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gemeindeverbändegesetz und die Oö. Gemeindeordnung 1990 geändert werden (20:57 Minuten)
      Beilage 1134/2014
    4. Resolution an die Landesregierung - Wiedereinsetzung und Einberufung des Landessicherheitsrats (1:12 Minuten)
      Beilage 1144/2014
    5. Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung einer "Modularen Oberstufe" (1:16 Minuten)
      Beilage 1146/2014
    6. Resolution an die Bundesregierung - Flexibilisierung der Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes (1:38 Minuten)
      Beilage 1147/2014
    7. Resolution an die Bundesregierung - Studienbeschränkung im Studienfach Humanmedizin (1:13 Minuten)
      Beilage 1148/2014
    8. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des Rettungs-Verbundsystems (1:21 Minuten)
      Beilage 1149/2014
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:24 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at