43. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 15. Mai 2014 von 10:05 Uhr bis 17:21 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie sehen die konkreten Ergebnisse der Echolotmessungen über die Sedimentablagerungen in den Stauräumen der Kraftwerke Ottensheim-Wilhering und Aschach aus?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer : Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit der Stadt Linz bezüglich Trassenführung für die neue Straßenbahnachse und Errichtung einer Eisenbahnbrücke?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Welche Maßnahmen werden Sie treffen, um die Nachfrage nach Kurzzeitpflegebetten in Alten- und Pflegeheimen zu decken?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LH-Stv. Ing. Entholzer: Welche konkrete Fahrgastprognose liegt dem Projekt "StadtRegionalBahn Gmunden" mit einem Investitionsvolumen von 80 bis 90 Millionen Euro zugrunde?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Povysil an LH Dr. Pühringer: Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Planung der Finanzierung für die Medizin-Fakultät in Linz abgeschlossen sein?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung zur Bedeckung der Baukostenmehrkosten/Preisgleitung sowie der Bedeckung der anteiligen Zwischenfinanzierungskosten für Hochwasserschutz Machland Nord
      Beilage 1105/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Polizeipostenschließungen in Oberösterreich
      Beilage 1113/2014
  4. Aktuelle Stunde: Österreich in Europa - welche Herausforderungen stellen sich für Oberösterreich und für die Europäische Union, um Frieden und Wohlstand, aber auch Sicherheit für Standort und Arbeitsplätze zu erhalten?
    1. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
    2. SPÖ: Klubobmann LAbg. Christian Makor
    3. FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner
    4. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz
    5. weitere Wortmeldungen zur Aktuellen Stunde
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenpaket zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Oberösterreich
      Beilage 1116/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Beteiligungsfonds zur Standortsicherung von Leitbetrieben
      Beilage 1114/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Sprachzertifikaten gemäß dem europäischen Referenzrahmen für Sprachen
      Beilage 1115/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des sozialen Wohnbaus in Europa
      Beilage 1117/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Vorlage eines Masterplans zum Breitbandausbau
      Beilage 1118/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Transatlantisches Freihandelsabkommen
      Beilage 1119/2014
    12. Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Sprachzertifikaten gemäß dem europäischen Referenzrahmen für Sprachen
      Beilage 1115/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des sozialen Wohnbaus in Europa
      Beilage 1117/2014
    14. Resolution an die Bundesregierung - Vorlage eines Masterplans zum Breitbandausbau
      Beilage 1118/2014
    15. Resolution an die Bundesregierung - Transatlantisches Freihandelsabkommen
      Beilage 1119/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Tourismusbericht Oberösterreich 2013
      Beilage 1106/2014
    2. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 1107/2014
    3. Landesgesetz, mit dem das Statut für die Landeshauptstadt Linz 1992, das Statut für die Stadt Steyr 1992 und das Statut für die Stadt Wels 1992 geändert wird
      Beilage 1108/2014
      Beilage 1121/2014
      Beilage 1122/2014
      Beilage 1123/2014
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert wird (Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1109/2014
    5. Genehmigung zur Bedeckung der Baukostenmehrkosten/Preisgleitung sowie der Bedeckung der anteiligen Zwischenfinanzierungskosten für Hochwasserschutz Machland Nord
      Beilage 1105/2014
  6. Geschäftsantrag betreffend Fristsetzung zur Beilage 36/2009
    Beilage 36/2009
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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