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43. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 15. Mai 2014 von 10:05 Uhr bis 17:21 Uhr

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Sie sehen: mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie sehen die konkreten Ergebnisse der Echolotmessungen über die Sedimentablagerungen in den Stauräumen der Kraftwerke Ottensheim-Wilhering und Aschach aus?

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (0:16 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Dipl.-Päd. Eidenberger an LR Anschober: Wie sehen die konkreten Ergebnisse der Echolotmessungen über die Sedimentablagerungen in den Stauräumen der Kraftwerke Ottensheim-Wilhering und Aschach aus? (23:36 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Ing. Entholzer : Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit der Stadt Linz bezüglich Trassenführung für die neue Straßenbahnachse und Errichtung einer Eisenbahnbrücke? (12:38 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Welche Maßnahmen werden Sie treffen, um die Nachfrage nach Kurzzeitpflegebetten in Alten- und Pflegeheimen zu decken? (9:30 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LH-Stv. Ing. Entholzer: Welche konkrete Fahrgastprognose liegt dem Projekt "StadtRegionalBahn Gmunden" mit einem Investitionsvolumen von 80 bis 90 Millionen Euro zugrunde? (8:13 Minuten)
    5. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Povysil an LH Dr. Pühringer: Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Planung der Finanzierung für die Medizin-Fakultät in Linz abgeschlossen sein? (5:48 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (3:25 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung zur Bedeckung der Baukostenmehrkosten/Preisgleitung sowie der Bedeckung der anteiligen Zwischenfinanzierungskosten für Hochwasserschutz Machland Nord (11:59 Minuten)
      Beilage 1105/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Polizeipostenschließungen in Oberösterreich (22:20 Minuten)
      Beilage 1113/2014
  4. Aktuelle Stunde: Österreich in Europa - welche Herausforderungen stellen sich für Oberösterreich und für die Europäische Union, um Frieden und Wohlstand, aber auch Sicherheit für Standort und Arbeitsplätze zu erhalten?
    1. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer (9:16 Minuten)
    2. SPÖ: Klubobmann LAbg. Christian Makor (9:21 Minuten)
    3. FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner (4:56 Minuten)
    4. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz (11:45 Minuten)
    5. weitere Wortmeldungen zur Aktuellen Stunde (1:09:11 Stunden)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenpaket zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Oberösterreich (26:38 Minuten)
      Beilage 1116/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Beteiligungsfonds zur Standortsicherung von Leitbetrieben (24:10 Minuten)
      Beilage 1114/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Sprachzertifikaten gemäß dem europäischen Referenzrahmen für Sprachen (16:05 Minuten)
      Beilage 1115/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des sozialen Wohnbaus in Europa (15:45 Minuten)
      Beilage 1117/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Vorlage eines Masterplans zum Breitbandausbau (14:52 Minuten)
      Beilage 1118/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Transatlantisches Freihandelsabkommen (17:04 Minuten)
      Beilage 1119/2014
    12. Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Sprachzertifikaten gemäß dem europäischen Referenzrahmen für Sprachen (6:20 Minuten)
      Beilage 1115/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des sozialen Wohnbaus in Europa (6:20 Minuten)
      Beilage 1117/2014
    14. Resolution an die Bundesregierung - Vorlage eines Masterplans zum Breitbandausbau (6:20 Minuten)
      Beilage 1118/2014
    15. Resolution an die Bundesregierung - Transatlantisches Freihandelsabkommen (6:20 Minuten)
      Beilage 1119/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Tourismusbericht Oberösterreich 2013 (31:20 Minuten)
      Beilage 1106/2014
    2. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich (25:52 Minuten)
      Beilage 1107/2014
    3. Landesgesetz, mit dem das Statut für die Landeshauptstadt Linz 1992, das Statut für die Stadt Steyr 1992 und das Statut für die Stadt Wels 1992 geändert wird (21:28 Minuten)
      Beilage 1108/2014
      Beilage 1121/2014
      Beilage 1122/2014
      Beilage 1123/2014
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert wird (Oö. Umweltschutzgesetz-Novelle 2014) (23:30 Minuten)
      Beilage 1109/2014
    5. Genehmigung zur Bedeckung der Baukostenmehrkosten/Preisgleitung sowie der Bedeckung der anteiligen Zwischenfinanzierungskosten für Hochwasserschutz Machland Nord (2:01 Minuten)
      Beilage 1105/2014
  6. Geschäftsantrag betreffend Fristsetzung zur Beilage 36/2009 (8:51 Minuten)
    Beilage 36/2009
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (2:58 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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