42. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. April 2014 von 10:06 Uhr bis 17:47 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verabschiedung von Landesamtsdirektor Dr. Eduard Pesendorfer
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Was haben Ihre Recherchen im Rahmen der Absiedelungsförderung für Hochwasseropfer im Zusammenhang mit den Problemen der Immobilienertragssteuer ergeben?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit das in Oberösterreich entwickelte Modell des Sprachscreenings verpflichtender Bestandteil des Mutter-Kind-Passes wird?
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH Dr. Pühringer: Werden Sie sich im Rahmen der kommenden Finanzausgleichsverhandlungen dafür einsetzen, dass es im Bereich der Schulverwaltung zu einer Kompetenzbereinigung zugunsten der Länder kommt?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - starke und umweltfreundliche Industrie in Europa
      Beilage 1088/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Initiativantrag betreffend Änderung der Oö. Landtagsgeschäftsordnung betreffend Teilnahme von Abgeordneten zum Europäischen Parlament, von Mitgliedern des Bundesrats sowie der Direktorin bzw. des Direktors des Oö. LRH
      Beilage 1089/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Stellungskommission in Linz und der Kaserne Freistadt
      Beilage 1090/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Rücknahme der Benachteiligung von Familien im neuen ÖBB-Tarifsystem
      Beilage 1091/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ersatz des Binnen-I durch geschlechtergerechte Formulierungen
      Beilage 1092/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung und Verbesserung der Brustkrebsvorsorge
      Beilage 1093/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen den Drogenmissbrauch
      Beilage 1094/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiederaufnahme nationaler und internationaler Erhebungen an österreichischen Schulen
      Beilage 1095/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Vielfalt von Saatgutsorten
      Beilage 1096/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - 4. EU-Eisenbahnpakt
      Beilage 1097/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Zahlungsströme im Zusammenhang mit bundesfinanzierten Pensionen
      Beilage 1078/2014
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2012; Internationales
      Beilage 1079/2012
    3. Bericht des Rechnungshofs betreffend EU-Finanzbericht 2011
      Beilage 1080/2014
    4. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Stellungskommission in Linz und der Kaserne Freistadt
      Beilage 1090/2014
    5. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung Planung Mühlkreisbahn neu
      Beilage 1081/2014
    6. Landesgesetz über die Hilfen für Familien und Erziehungshilfen für Kinder und Jugendliche (Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz 2014 - Oö. KJHG 2014)
      Beilage 1082/2014
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird (Oö. Glücksspielautomatengesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1083/2014
    8. Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtagswahlordnung, die Oö. Kommunalwahlordnung, das Oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechtegesetz, das Oö. Landes-Personalvertretungsgesetz, und weitere geändert werden (Oö. Wahlrechtsanpassungsgesetz 2014)
      Beilage 1084/2014
    9. Resolution an die Bundesregierung - starke und umweltfreundliche Industrie in Europa
      Beilage 1088/2014
    10. Resolution an die Landesregierung - Rücknahme der Benachteiligung von Familien im neuen ÖBB-Tarifsystem
      Beilage 1091/2014
    11. Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung und Verbesserung der Brustkrebsvorsorge
      Beilage 1093/2014
    12. Resolution an die Bundesregierung - Wiederaufnahme nationaler und internationaler Erhebungen an österreichischen Schulen
      Beilage 1095/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Vielfalt von Saatgutsorten
      Beilage 1096/2014
    14. Resolution an die Bundesregierung - 4. EU-Eisenbahnpakt
      Beilage 1097/2014
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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