Amt der Oö. Landesregierung
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42. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. April 2014 von 10:06 Uhr bis 17:47 Uhr

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Sie sehen: mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Was haben Ihre Recherchen im Rahmen der Absiedelungsförderung für Hochwasseropfer im Zusammenhang mit den Problemen der Immobilienertragssteuer ergeben?

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (2:45 Minuten)
  2. Verabschiedung von Landesamtsdirektor Dr. Eduard Pesendorfer (9:07 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Was haben Ihre Recherchen im Rahmen der Absiedelungsförderung für Hochwasseropfer im Zusammenhang mit den Problemen der Immobilienertragssteuer ergeben? (12:22 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit das in Oberösterreich entwickelte Modell des Sprachscreenings verpflichtender Bestandteil des Mutter-Kind-Passes wird? (3:40 Minuten)
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH Dr. Pühringer: Werden Sie sich im Rahmen der kommenden Finanzausgleichsverhandlungen dafür einsetzen, dass es im Bereich der Schulverwaltung zu einer Kompetenzbereinigung zugunsten der Länder kommt? (3:11 Minuten)
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:16 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - starke und umweltfreundliche Industrie in Europa (24:53 Minuten)
      Beilage 1088/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Initiativantrag betreffend Änderung der Oö. Landtagsgeschäftsordnung betreffend Teilnahme von Abgeordneten zum Europäischen Parlament, von Mitgliedern des Bundesrats sowie der Direktorin bzw. des Direktors des Oö. LRH (21:03 Minuten)
      Beilage 1089/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Stellungskommission in Linz und der Kaserne Freistadt (24:14 Minuten)
      Beilage 1090/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Rücknahme der Benachteiligung von Familien im neuen ÖBB-Tarifsystem (12:05 Minuten)
      Beilage 1091/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ersatz des Binnen-I durch geschlechtergerechte Formulierungen (21:38 Minuten)
      Beilage 1092/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung und Verbesserung der Brustkrebsvorsorge (24:50 Minuten)
      Beilage 1093/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen gegen den Drogenmissbrauch (20:16 Minuten)
      Beilage 1094/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiederaufnahme nationaler und internationaler Erhebungen an österreichischen Schulen (18:27 Minuten)
      Beilage 1095/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Vielfalt von Saatgutsorten (19:12 Minuten)
      Beilage 1096/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - 4. EU-Eisenbahnpakt (13:34 Minuten)
      Beilage 1097/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Zahlungsströme im Zusammenhang mit bundesfinanzierten Pensionen (12:39 Minuten)
      Beilage 1078/2014
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2012; Internationales (14:47 Minuten)
      Beilage 1079/2012
    3. Bericht des Rechnungshofs betreffend EU-Finanzbericht 2011 (22:10 Minuten)
      Beilage 1080/2014
    4. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Stellungskommission in Linz und der Kaserne Freistadt (7:12 Minuten)
      Beilage 1090/2014
    5. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung Planung Mühlkreisbahn neu (43:14 Minuten)
      Beilage 1081/2014
    6. Landesgesetz über die Hilfen für Familien und Erziehungshilfen für Kinder und Jugendliche (Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz 2014 - Oö. KJHG 2014) (51:13 Minuten)
      Beilage 1082/2014
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird (Oö. Glücksspielautomatengesetz-Novelle 2014) (12:00 Minuten)
      Beilage 1083/2014
    8. Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtagswahlordnung, die Oö. Kommunalwahlordnung, das Oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechtegesetz, das Oö. Landes-Personalvertretungsgesetz, und weitere geändert werden (Oö. Wahlrechtsanpassungsgesetz 2014) (5:40 Minuten)
      Beilage 1084/2014
    9. Resolution an die Bundesregierung - starke und umweltfreundliche Industrie in Europa (18:14 Minuten)
      Beilage 1088/2014
    10. Resolution an die Landesregierung - Rücknahme der Benachteiligung von Familien im neuen ÖBB-Tarifsystem (1:33 Minuten)
      Beilage 1091/2014
    11. Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung und Verbesserung der Brustkrebsvorsorge (1:35 Minuten)
      Beilage 1093/2014
    12. Resolution an die Bundesregierung - Wiederaufnahme nationaler und internationaler Erhebungen an österreichischen Schulen (33:31 Minuten)
      Beilage 1095/2014
    13. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Vielfalt von Saatgutsorten (1:22 Minuten)
      Beilage 1096/2014
    14. Resolution an die Bundesregierung - 4. EU-Eisenbahnpakt (1:46 Minuten)
      Beilage 1097/2014
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:46 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at