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41. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 13. März 2014 von 10:08 Uhr bis 17:56 Uhr

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Sie sehen: mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Werden Sie für eine rasche, ausnahmslose Überprüfung der Einhaltung des Genehmigungsbescheides sorgen bzw. in weiterer Konsequenz eine Korrektur der WBO für das KW Asten bzw. Ottensheim urgieren?

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (3:37 Minuten)
  2. Trauerkundgebung für LAbg.a.D. Anna Maria Praschl (1:44 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Wie hoch ist der Bedarf an zusätzlichen Pflegekräften zum heutigen Tag in Oberösterreich? (16:25 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH Dr. Pühringer: Welche Auswirkungen hat die neue Erkenntnis, dass die ÖBB dem vom Land Oberösterreich vorgelegten PPP-Modell nicht beitreten, auf die Finanzierung des Ausbaus der Summerauer Bahn? (5:22 Minuten)
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Wann ist mit einer endgültigen Erledigung aller notwendigen Voraussetzungen zum Betrieb der medizinischen Fakultät in Linz zu rechnen? (5:57 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Krenn an LHStv. Hiesl: Hat das arbeitsgerichtliche Urteil in Salzburg, dem eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vorangegangen ist, Auswirkungen auf das Besoldungsrecht der oö. Landes- und Gemeindebediensteten? (1:22 Minuten)
    5. mündliche Anfrage LAbg. KommR Frauscher an LR Mag. Dr. Strugl, MBA: Wo liegen die Schwerpunkte Ihrer Arbeitsmarktpolitik in diesem Jahr? (21:06 Minuten)
    6. mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Werden Sie für eine rasche, ausnahmslose Überprüfung der Einhaltung des Genehmigungsbescheides sorgen bzw. in weiterer Konsequenz eine Korrektur der WBO für das KW Asten bzw. Ottensheim urgieren? (21:54 Minuten)
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:43 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Bezuschussung der fahrgastgerechten Umgestaltung von 7 Bahnhöfen sowie des Moduls 2 für den Umbau des Bahnhofs Attnang-Puchheim im Zuge des Konjunkturpakets 2009 durch das Land Oberösterreich (17:30 Minuten)
      Beilage 1056/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Entlohnung im Pflegebereich der oö. Krankenanstalten (24:46 Minuten)
      Beilage 1059/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Verlängerung der mehrjährigen Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gemäß § 9 Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) ab 2014 (19:46 Minuten)
      Beilage 1060/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenprogramm zur Ermöglichung von hochwasserangepasstem Bauen in Absiedlungszonen von Hochwassergebieten (22:01 Minuten)
      Beilage 1062/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Konsequentes Vorgehen gegen staatliche AKW-Förderung in der EU im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission (37:30 Minuten)
      Beilage 1064/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Begrenzung der Dienstdauer auf maximal 25 Stunden durchgehende Dienstzeit für die Ärzteschaft (22:09 Minuten)
      Beilage 1065/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Flexibilisierung der elterlichen Kinderbetreuung (18:54 Minuten)
      Beilage 1066/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Beitragsfreie Inanspruchnahme von Tageseltern bei eingeschränkten Kindergartenöffnungszeiten im ländlichen Raum (20:47 Minuten)
      Beilage 1067/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich (23:25 Minuten)
      Beilage 1068/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung der Schulnoten (20:28 Minuten)
      Beilage 1069/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden (13:37 Minuten)
      Beilage 1050/2014
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 geändert wird (Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz-Novelle 2014) (1:46:09 Stunden)
      Beilage 1051/2014
    3. Oö. Kinderbetreuungs-Dienstrechtsänderungsgesetz 2014 - Oö. KB-DRÄG 2014 (38:27 Minuten)
      Beilage 1052/2014
    4. mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2014 bis 2018 (6:12 Minuten)
      Beilage 1053/2015
    5. Bezuschussung der fahrgastgerechten Umgestaltung von 7 Bahnhöfen sowie des Moduls 2 für den Umbau des Bahnhofs Attnang-Puchheim im Zuge des Konjunkturpakets 2009 durch das Land Oberösterreich (1:48 Minuten)
      Beilage 1056/2014
    6. Verlängerung der mehrjährigen Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gemäß § 9 Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) ab 2014 (2:08 Minuten)
      Beilage 1060/2014
    7. konsequentes Vorgehen gegen staatliche AKW-Förderung in der EU im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission (1:48 Minuten)
      Beilage 1064/2014
    8. Resolution an die Landesregierung - Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich (3:09 Minuten)
      Beilage 1068/2014
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:19 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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