41. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 13. März 2014 von 10:08 Uhr bis 17:56 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg.a.D. Anna Maria Praschl
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Jahn: Wie hoch ist der Bedarf an zusätzlichen Pflegekräften zum heutigen Tag in Oberösterreich?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH Dr. Pühringer: Welche Auswirkungen hat die neue Erkenntnis, dass die ÖBB dem vom Land Oberösterreich vorgelegten PPP-Modell nicht beitreten, auf die Finanzierung des Ausbaus der Summerauer Bahn?
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Wann ist mit einer endgültigen Erledigung aller notwendigen Voraussetzungen zum Betrieb der medizinischen Fakultät in Linz zu rechnen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Krenn an LHStv. Hiesl: Hat das arbeitsgerichtliche Urteil in Salzburg, dem eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vorangegangen ist, Auswirkungen auf das Besoldungsrecht der oö. Landes- und Gemeindebediensteten?
    5. mündliche Anfrage LAbg. KommR Frauscher an LR Mag. Dr. Strugl, MBA: Wo liegen die Schwerpunkte Ihrer Arbeitsmarktpolitik in diesem Jahr?
    6. mündliche Anfrage LAbg. Eidenberger an LR Anschober: Werden Sie für eine rasche, ausnahmslose Überprüfung der Einhaltung des Genehmigungsbescheides sorgen bzw. in weiterer Konsequenz eine Korrektur der WBO für das KW Asten bzw. Ottensheim urgieren?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Bezuschussung der fahrgastgerechten Umgestaltung von 7 Bahnhöfen sowie des Moduls 2 für den Umbau des Bahnhofs Attnang-Puchheim im Zuge des Konjunkturpakets 2009 durch das Land Oberösterreich
      Beilage 1056/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Entlohnung im Pflegebereich der oö. Krankenanstalten
      Beilage 1059/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Verlängerung der mehrjährigen Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gemäß § 9 Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) ab 2014
      Beilage 1060/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmenprogramm zur Ermöglichung von hochwasserangepasstem Bauen in Absiedlungszonen von Hochwassergebieten
      Beilage 1062/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Konsequentes Vorgehen gegen staatliche AKW-Förderung in der EU im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission
      Beilage 1064/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Begrenzung der Dienstdauer auf maximal 25 Stunden durchgehende Dienstzeit für die Ärzteschaft
      Beilage 1065/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Flexibilisierung der elterlichen Kinderbetreuung
      Beilage 1066/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Beitragsfreie Inanspruchnahme von Tageseltern bei eingeschränkten Kindergartenöffnungszeiten im ländlichen Raum
      Beilage 1067/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich
      Beilage 1068/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung der Schulnoten
      Beilage 1069/2014
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden
      Beilage 1050/2014
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 geändert wird (Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1051/2014
    3. Oö. Kinderbetreuungs-Dienstrechtsänderungsgesetz 2014 - Oö. KB-DRÄG 2014
      Beilage 1052/2014
    4. mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2014 bis 2018
      Beilage 1053/2015
    5. Bezuschussung der fahrgastgerechten Umgestaltung von 7 Bahnhöfen sowie des Moduls 2 für den Umbau des Bahnhofs Attnang-Puchheim im Zuge des Konjunkturpakets 2009 durch das Land Oberösterreich
      Beilage 1056/2014
    6. Verlängerung der mehrjährigen Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpädagogische(r) FachbetreuerIn" gemäß § 9 Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) ab 2014
      Beilage 1060/2014
    7. konsequentes Vorgehen gegen staatliche AKW-Förderung in der EU im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission
      Beilage 1064/2014
    8. Resolution an die Landesregierung - Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich
      Beilage 1068/2014
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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