40. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 23. Jänner 2014 von 10:07 Uhr bis 17:09 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Frau Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
    2. Angelobung von Herrn Harald Baumgartner als neues Mitglied des Oö. Landtags
  3. Wahlen
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
    2. Wahl eines Landeshauptmann-Stellvertreters, Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn LHStv. Josef Ackerl, Wahl von Herrn Ing. Reinhold Entholzer zum LHStv.
    3. Wahl von Frau Mag. Gertraud Jahn zur Landesrätin
    4. Angelobung der gewählten Regierungsmitglieder
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH Dr. Pühringer: Wie ist der aktuelle Stand der Finanzierung des Ausbaus der Summerauerbahn, insbesondere im Hinblick auf das mit den Beteiligten Europäische Investitionsbank, ÖBB und Land Oberösterreich?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um dem Anstieg an außerordentlichen Schülern entgegen zu wirken?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LR Mag. Dr. Strugl: Welche konkreten Maßnahmen wird das Land Oberösterreich im Rahmen der Arbeitsgruppe Zukunftskonzept Kasberg vorschlagen, damit der Betrieb am Kasberg gesichert wird?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Ing. Entholzer: Warum wurde beim Neubau des Bahnhofs Attnang-Puchheim auf den Bau einer Rampe für Radfahrerinnen und Radfahrer verzichtet?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG
      Beilage 1029/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033
      Beilage 1034/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Stopp der geplanten Schließungen von Polizeiposten in Oberösterreich
      Beilage 1035/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Umkehr des Sparkurses beim österreichischen Bundesheer
      Beilage 1036/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Quartalsbericht über die Auswirkungen der Ostöffnung auf den oberösterreichischen Arbeitsmarkt
      Beilage 1037/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Regelmäßiger Bericht über die Auswirkungen der Ostöffnung auf das oberösterreichische Sozialsystem
      Beilage 1038/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Befragung von Personen in Gesundheitsberufen
      Beilage 1039/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Langform des Gymnasiums
      Beilage 1040/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen die Umsatzsteuerpflicht für landwirtschaftliche Pensionspferdehaltung
      Beilage 1041/2013
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ablehnung des 4. EU-Eisenbahnpakets und den Erhalt des Öffentlichen Verkehrs
      Beilage 1042/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2014
      Beilage 1043/2014
    12. Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Aufnahme der Beilage 1044/2014 (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz) in die Tagesordnung
      Beilage 1044/2014
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Kanalsanierung in Gemeinden und Gemeindeverbänden der Länder Kärnten, Oberösterreich und Salzburg
      Beilage 1026/2014
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Organisation des Tourismus in den Ländern Oberösterreich und Steiermark, Abwasserentsorgung im Raum Braunau am Inn
      Beilage 1027/2014
    3. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Ausgewählte Fremdleistungen beim Land OÖ
      Beilage 1028/2014
    4. Genehmigung zur Verlängerung der Vereinbarung vom 8.2./23.5.2008 in der Fassung 20.6./23.12.2011 abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits
      Beilage 1032/2014
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1033/2014
    6. Landesgesetz über den Kostenbeitrag der Gemeinden zur Finanzierung von Verkehrsdiensten des Nah- und Regionalverkehrs in Oberösterreich (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz)
      Beilage 1044/2014
    7. A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG; Nachtrag zur Zuschussvereinbarung inkl. Sideletter vom 16.1.2009
      Beilage 1029/2014
    8. Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033
      Beilage 1034/2014
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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