40. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 23. Jänner 2014 von 10:07 Uhr bis 17:09 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für Klubobmann LAbg. Bgm. a.D. Dr. Hugo Scheuba und LAbg. Bgm. a.D. ÖkR Franz Leitenbauer
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage KO Dipl.-Päd. Hirz an LR Mag. Dr. Strugl, MBA: Werden am Betriebsstandort von Rheinmetall Waffe Munition GmbH laufende Kontrollen durchgeführt, um die Schutzinteressen und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten zu können?
      Beilage 9003/2016
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Ing. Entholzer: Für wie viele Kinder und Jugendliche in ganz Oberösterreich wird derzeit ein Langzeitpflegeplatz in einer Pflegefamilie gesucht?
      Beilage 9004/2016
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Hattmannsdorfer an LR Anschober: Welche Maßnahmen werden gesetzt, dass in Österreich Asylberechtigte, die keiner Beschäftigung nachgehen zur Bewältigung der Abwicklung von Transitflüchtlingen eingesetzt werden?
      Beilage 9005/2016
    4. mündliche Anfrage LAbg. Mayr an LR Mag. Steinkellner: Wie ist der aktuelle Stand der Detailprüfungen zur Ausarbeitung einer konkreten Trasse der Linzer Ostumfahrung?
      Beilage 9006/2016
    5. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Buchmayr an LR Anschober: Wie sieht die aktuelle Situation bei der Erfüllung der Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Schaffung von Quartiersplätzen in der Grundversorgung aus?
      Beilage 9007/2016
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bildungs-Impulsprogramm zur Zukunftssicherung des Arbeits- und Beschäftigungsstandorts Oberösterreich
      Beilage 64/2016
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Belästigungen, gewalttätigen und sexuellen Übergriffen
      Beilage 68/2016
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Regelungen des Kinderbetreuungsgeldes
      Beilage 69/2016
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - nachhaltige Absicherung der medizinischen Versorgung und der Versorgung mit Medikamenten in ländlichen Regionen
      Beilage 70/2016
  5. Aktuelle Stunde zum Thema: "Wachsende Flüchtlingsströme - Herausforderungen angehen - Sicherheit für Bevölkerung garantieren"
    1. FPÖ: Klubobmann Ing. Herwig Mahr
    2. ÖVP: Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr
    3. SPÖ: LAbg. Roswitha Bauer
    4. GRÜNE: LAbg. Mag. Maria Buchmayr
    5. weitere Wortmeldungen
  6. Dringlichkeitsdebatten in inhaltlichem Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verschärfungen bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung angesichts der gegenwärtigen Zuwanderungsproblematik
      Beilage 71/2016
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - sicherheitspolitische Maßnahmen im Umgang mit zurückgewiesenen Fremden, bei Straffälligkeit im Asylverfahren und bei abgelehnten Asylansuchen
      Beilage 72/2016
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung eines verpflichtenden Dienstes an der Gesellschaft für Asylberechtigte und Subsidiär Schutzberechtigte
      Beilage 73/2016
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Europäische Initiative zur Bekämpfung von Fluchtursachen
      Beilage 74/2016
  7. Gemeinsame Wechselrede und Beschlüsse in inhaltlichem Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
    Beilage 71/2016
    Beilage 72/2016
    Beilage 73/2016
    Beilage 74/2016
  8. Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung
      Beilage 58/2016
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gemeindeverbändegesetz (Oö. GemVG) geändert wird (Oö. Gemeindeverbändegesetz-Novelle 2016)
      Beilage 59/2016
    3. Tätigkeitsbericht 2014 der Oö. Pflegevertretung
      Beilage 60/2016
    4. Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Führung einer Wohngruppe zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Fremder nach Art. 7 der Grundversorgungsvereinbarung und dem Oö. Grundversorgungsgesetz 2006
      Beilage 61/2016
    5. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Finanzierung des Programms GRUNDWasser 2020 - Oö. Regionalprojekt für den Grundwasserschutz in der Landwirtschaft im Rahmen von ÖPUL 2015 in den Jahren 2016 bis 2021
      Beilage 62/2016
    6. Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle über den Zeitraum vom April 2012 bis März 2015
      Beilage 63/2016
    7. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Belästigungen, gewalttätigen und sexuellen Übergriffen
      Beilage 68/2016
    8. Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Regelungen des Kinderbetreuungsgeldes
      Beilage 69/2016
    9. Resolution an die Bundesregierung - nachhaltige Absicherung der medizinischen Versorgung und der Versorgung mit Medikamenten in ländlichen Regionen
      Beilage 70/2016
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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