40. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 23. Jänner 2014 von 10:07 Uhr bis 17:09 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Frau Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
    2. Angelobung von Herrn Harald Baumgartner als neues Mitglied des Oö. Landtags
  3. Wahlen
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
    2. Wahl eines Landeshauptmann-Stellvertreters, Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn LHStv. Josef Ackerl, Wahl von Herrn Ing. Reinhold Entholzer zum LHStv.
    3. Wahl von Frau Mag. Gertraud Jahn zur Landesrätin
    4. Angelobung der gewählten Regierungsmitglieder
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH Dr. Pühringer: Wie ist der aktuelle Stand der Finanzierung des Ausbaus der Summerauerbahn, insbesondere im Hinblick auf das mit den Beteiligten Europäische Investitionsbank, ÖBB und Land Oberösterreich?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um dem Anstieg an außerordentlichen Schülern entgegen zu wirken?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LR Mag. Dr. Strugl: Welche konkreten Maßnahmen wird das Land Oberösterreich im Rahmen der Arbeitsgruppe Zukunftskonzept Kasberg vorschlagen, damit der Betrieb am Kasberg gesichert wird?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Ing. Entholzer: Warum wurde beim Neubau des Bahnhofs Attnang-Puchheim auf den Bau einer Rampe für Radfahrerinnen und Radfahrer verzichtet?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG
      Beilage 1029/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033
      Beilage 1034/2013
    3. Resolution an die Bundesregierung - Neuregelung der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
      Beilage 16/2015
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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