40. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 23. Jänner 2014 von 10:07 Uhr bis 17:09 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage von LAbg. Wall an LR Ing. Entholzer: In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2015 bei der Mindestsicherung in Oberösterreich zu einer Leistungskürzung wegen mangelnder Bereitschaft zu einem zumutbaren Einsatz der Arbeitskraft?
      Beilage 9008/2016
    2. mündliche Anfrage von KO Dipl.-Päd. Hirz an LR KommR Podgorschek: Welche Informationen liegen Ihnen über aktuelle Entwicklungen zur engeren Einbindung der Bevölkerung hinsichtlich des Vollzugs im Bereich Verwaltungspolizei vor?
      Beilage 9011/2016
    3. mündliche Anfrage von KO Makor an LH-Stv. Mag. Stelzer: Wie steht es um die Planungen und Vorarbeiten für die Fachhochschule Innviertel im Bereich Agrar(-Technik)?
      Beilage 9009/2016
    4. mündliche Anfrage von LAbg. Böker an LH-Stv. Mag. Stelzer: Welche konkreten Pläne gibt es, damit diese kommende Pensionierungswelle bewältigt wird, ohne den laufenden Dienstbetrieb zu stören?
      Beilage 9010/2016
    5. mündliche Anfrage von LAbg. Promberger an LH-Stv. Mag. Stelzer: Inwiefern planen Sie bei der von Ihnen angekündigten "freien Schulwahl" die betroffenen Interessensgruppen (Schulkinder, Eltern, Lehrkräfte, DirektorInnen, Gemeinden) einzubinden?
      Beilage 9012/2016
    6. mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Buchmayr an LH Dr. Pühringer: Was ist der aktuelle Stand des Projektes des Skigebietszusammenschlusses Höss-Wurzeralm, das von der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen AG betrieben wird, an der das Land OÖ beteiligt ist?
      Beilage 9013/2016
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einhebung von Anmeldegebühren an der Johannes Kepler Universität Linz
        Beilage 90/2016
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Deutschpflicht auf dem Schulareal
        Beilage 94/2016
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der oberösterreichischen Bundesheerstandorte
        Beilage 95/2016
      4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Schutz der heimischen IndustriearbeiterInnen gegen Preisdumping
        Beilage 96/2016
      5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verankerung von Bargeld als Zahlungsmittel in der Bundesverfassung
        Beilage 97/2016
      6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung der Beurteilung der Leistungen der Schüler nach Noten (Beurteilungsstufen)
        Beilage 98/2016
      7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Reduktion der Familienbeihilfe für Nicht-Staatsbürger
        Beilage 99/2016
  5. Tagesordnung
    1. Behandlung der dringlichen Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an LH-Stv. Dr. Haimbuchner zum Thema Versorgung von Wohneinheiten in Oberösterreich mit erneuerbarer Energie durch Förderungen im Rahmen der Oö. Energiespar-Verordnung
      Beilage 15000/2016
    2. Bericht des Umweltausschusses über die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Finanzierung der Maßnahme "Vorbeugender Oberflächengewässerschutz auf Ackerflächen" im Rahmen des ÖPUL 2015-2020 in den Jahren 2016 bis 2021
      Beilage 83/2016
    3. Bericht des Finanzausschusses über die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zu den nicht-fälligen Verwaltungsschulden 2015 im Rahmen Oö. Chancengleichheitsgesetz (ChG-Pflichtbereich)
      Beilage 84/2016
    4. Bericht des Sicherheitsausschusses über die Stärkung des Bundesheers für Aufgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
      Beilage 85/2016
    5. Bericht des Ausschusses für Infrastruktur über die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung Schüler- und Lehrlingsfreifahrt, unbefristete Fortsetzung der Finanzierung der Pauschalierungs- und Netzkartenregelung ab dem Schuljahr 2016/2017
      Beilage 86/2016
    6. Bericht des Ausschusses für Infrastruktur über die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die wettbewerbliche Vergabe von Busverkehrsdiensten in den Linienbündel Freistadt West, Freistadt Ost, Linz - Freistadt sowie für den Stadtbus Freistadt
      Beilage 87/2016
    7. Resolution an die Bundesregierung - Deutschpflicht auf dem Schulareal
      Beilage 94/2016
    8. Resolution an die Bundesregierung - Schutz der heimischen IndustriearbeiterInnen gegen Preisdumping
      Beilage 96/2016
    9. Resolution an die Bundesregierung - Verankerung von Bargeld als Zahlungsmittel in der Bundesverfassung
      Beilage 97/2016
    10. Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung der Beurteilung der Leistungen der Schüler nach Noten (Beurteilungsstufen)
      Beilage 98/2016
    11. Resolution an die Bundesregierung - Reduktion der Familienbeihilfe für Nicht-Staatsbürger
      Beilage 99/2016
    12. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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