Amt der Oö. Landesregierung
4021 Linz • Landhausplatz 1

Telefon (+43 732) 77 20-0
Fax (+43 732) 77 20-2116 68

E-Mail post@ooe.gv.at
www.land-oberoesterreich.gv.at

40. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 23. Jänner 2014 von 10:07 Uhr bis 17:09 Uhr

umschalten auf alternative Videoeinbindung (HTML5)

Sie sehen: Dringlichkeitsdebatte: A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG

Landtagsklubs
ÖVP-Landtagsklub
SPÖ-Landtagsklub
FPÖ-Landtagsklub
Klub der GRÜNEN im Landtag
Ihre Meinung zu "Oö. Landtag online" ist uns wichtig! Rückmeldungen bzw. Anregungen nehmen wir gerne entgegen.
Feedback-Formular

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (2:58 Minuten)
  2. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Frau Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn (1:04 Minuten)
    2. Angelobung von Herrn Harald Baumgartner als neues Mitglied des Oö. Landtags (3:26 Minuten)
  3. Wahlen
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (1:23 Minuten)
    2. Wahl eines Landeshauptmann-Stellvertreters, Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn LHStv. Josef Ackerl, Wahl von Herrn Ing. Reinhold Entholzer zum LHStv. (10:10 Minuten)
    3. Wahl von Frau Mag. Gertraud Jahn zur Landesrätin (10:26 Minuten)
    4. Angelobung der gewählten Regierungsmitglieder (2:36 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH Dr. Pühringer: Wie ist der aktuelle Stand der Finanzierung des Ausbaus der Summerauerbahn, insbesondere im Hinblick auf das mit den Beteiligten Europäische Investitionsbank, ÖBB und Land Oberösterreich? (5:01 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um dem Anstieg an außerordentlichen Schülern entgegen zu wirken? (9:50 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LR Mag. Dr. Strugl: Welche konkreten Maßnahmen wird das Land Oberösterreich im Rahmen der Arbeitsgruppe Zukunftskonzept Kasberg vorschlagen, damit der Betrieb am Kasberg gesichert wird? (14:29 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Ing. Entholzer: Warum wurde beim Neubau des Bahnhofs Attnang-Puchheim auf den Bau einer Rampe für Radfahrerinnen und Radfahrer verzichtet? (10:34 Minuten)
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (4:45 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG (14:31 Minuten)
      Beilage 1029/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033 (12:17 Minuten)
      Beilage 1034/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Stopp der geplanten Schließungen von Polizeiposten in Oberösterreich (24:23 Minuten)
      Beilage 1035/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Umkehr des Sparkurses beim österreichischen Bundesheer (23:59 Minuten)
      Beilage 1036/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Quartalsbericht über die Auswirkungen der Ostöffnung auf den oberösterreichischen Arbeitsmarkt (17:04 Minuten)
      Beilage 1037/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Regelmäßiger Bericht über die Auswirkungen der Ostöffnung auf das oberösterreichische Sozialsystem (3:06 Minuten)
      Beilage 1038/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Befragung von Personen in Gesundheitsberufen (21:29 Minuten)
      Beilage 1039/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Langform des Gymnasiums (2:45 Minuten)
      Beilage 1040/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen die Umsatzsteuerpflicht für landwirtschaftliche Pensionspferdehaltung (15:40 Minuten)
      Beilage 1041/2013
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ablehnung des 4. EU-Eisenbahnpakets und den Erhalt des Öffentlichen Verkehrs (16:48 Minuten)
      Beilage 1042/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2014 (23:46 Minuten)
      Beilage 1043/2014
    12. Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Aufnahme der Beilage 1044/2014 (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz) in die Tagesordnung (23:46 Minuten)
      Beilage 1044/2014
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Kanalsanierung in Gemeinden und Gemeindeverbänden der Länder Kärnten, Oberösterreich und Salzburg (14:20 Minuten)
      Beilage 1026/2014
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Organisation des Tourismus in den Ländern Oberösterreich und Steiermark, Abwasserentsorgung im Raum Braunau am Inn (19:54 Minuten)
      Beilage 1027/2014
    3. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Ausgewählte Fremdleistungen beim Land OÖ (11:17 Minuten)
      Beilage 1028/2014
    4. Genehmigung zur Verlängerung der Vereinbarung vom 8.2./23.5.2008 in der Fassung 20.6./23.12.2011 abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits (16:34 Minuten)
      Beilage 1032/2014
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2014) (14:07 Minuten)
      Beilage 1033/2014
    6. Landesgesetz über den Kostenbeitrag der Gemeinden zur Finanzierung von Verkehrsdiensten des Nah- und Regionalverkehrs in Oberösterreich (Oö. Nah- und Regionalverkehrs-Finanzierungsgesetz) (1:29 Minuten)
      Beilage 1044/2014
    7. A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG; Nachtrag zur Zuschussvereinbarung inkl. Sideletter vom 16.1.2009 (2:10 Minuten)
      Beilage 1029/2014
    8. Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033 (2:20 Minuten)
      Beilage 1034/2014
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:30 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at