36. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 4. Juli 2013 von 10:08 Uhr bis 20:04 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage KO Mag. Steinkellner an LH-Stv. Hiesl: Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, damit jene Straßenbauprojekte des Landes OÖ, welche von der Insolvenz der ALPINE Bau GmbH betroffen sind, möglichst rasch fortgeführt werden können?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR Ing. Entholzer: Haben Sie Maßnahmen vorgesehen, welche in Entsprechung der möglichen Entscheidungsvarianten des Bundesdenkmalamts über die Zukunft der Linzer Eisenbahnbrücke Verkehrsbehinderungen verhindern?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH-Stv. Ackerl: Wie wird die berufliche Eignung der selbstständigen Pflege- und Betreuungskräfte im Zusammenhang mit der 24-Stunden-Pflege in Oberösterreich sichergestellt?
    4. mündliche Anfrag LAbg. KommR Frauscher an LR Mag. Dr. Strugl, MBA: Welche Maßnahmen setzt das Land Oberösterreich, um die von Betriebsschließungen und Insolvenzen betroffenen Mitarbeiter und Unternehmen zu unterstützen?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang
      Beilage 906/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Personalsituation der Oö. Polizei in den kommenden Jahren
      Beilage 909/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Gemeinde-Bezügegesetz-Novelle 2013
      Beilage 910/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verbesserungen im Vorsorge-, Informations- und Krisenmanagement von Hochwasser-Katastrophen
      Beilage 914/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Startwohnungen für junge Menschen
      Beilage 916/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sofortige Verwendung der Überschüsse der Krankenkassen
      Beilage 917/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Herstellung des rechtmäßigen Zustands bei Kanal- und Wasserbenützungsgebühren
      Beilage 918/2013
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schaffung eines landes- und bundesweiten Gebührenvergleichs und die Forcierung von Neuausschreibungen in den Bereichen der Wasserversorgung sowie Abwasser- und Abfallentsorgung
      Beilage 919/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Sonderbericht über die Lage der Energie AG
      Beilage 920/2013
  4. Stellungnahmen zum Initiativantrag betreffend die Einsetzung einer Untersuchungskommission
    Beilage 908/2013
  5. Aktuelle Stunde: Herausforderungen am Arbeitsmarkt: Schwerpunkte und Strategien für sichere Arbeitsplätze in Oberösterreich
    1. ÖVP: KO Mag. Thomas Stelzer
    2. SPÖ: KO Mag. Gertraud Jahn
    3. FPÖ: KO Mag. Günther Steinkellner
    4. GRÜNE: LAbg. Mag. Maria Buchmayr
    5. Weitere Wortmeldungen
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Modell zur rascheren Integration von Jugendlichen in überbetrieblichen Ausbildungslehrgängen am ersten Arbeitsmarkt
      Beilage 911/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - EU-Gelder für Arbeitsmarkt- und Insolvenzstiftungen
      Beilage 912/2013
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Strukturmaßnahmen am Arbeitsmarkt
      Beilage 913/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Stärkung der Konjunktur in Oberösterreich
      Beilage 915/2013
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Stärkung der heimischen Wirtschaft
      Beilage 921/2013
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Universitätsstudie über die Beschäftigungs- und Arbeitslosenzahlen im nationalen und internationalen Vergleich
      Beilage 922/2013
    12. Gemeinsame Wechselrede und Beschlüsse für die Beilagen 911/2013, 912/2013 und 913/2013 (Aktuelle Stunde)
    13. Resolution an die Landesregierung - Modell zur rascheren Integration von Jugendlichen in überbetrieblichen Ausbildungslehrgängen am ersten Arbeitsmarkt
      Beilage 911/2013
    14. Resolution an die Bundesregierung - EU-Gelder für Arbeitsmarkt- und Insolvenzstiftungen
      Beilage 912/2013
    15. Resolution an die Bundesregierung - Strukturmaßnahmen am Arbeitsmarkt
      Beilage 913/2013
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2012
      Beilage 900/2013
    2. eHealth-Strategie des Landes Oberösterreich mit Schwerpunkt GesundheitsInformatik der gespag
      Beilage 901/2013
    3. Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Verkehrsdiensten im Kraftfahrlinienverkehr in den Jahren 2012, 2013 und 2014
      Beilage 902/2013
    4. Zweiter Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
      Beilage 903/2013
    5. Gemeinsame Wechselrede und Beschlüsse zu den Beilagen 904 und 905/2013
    6. Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 2013
      Beilage 904/2013
    7. Oö. Landesrechnungshofgesetz 2013 - Oö. LRHG 2013
      Beilage 905/2013
    8. Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang
      Beilage 906/2013
    9. Resolution an die Bundesregierung - Personalsituation der Oö. Polizei in den kommenden Jahren
      Beilage 909/2013
    10. Oö. Gemeinde-Bezügegesetz-Novelle 2013
      Beilage 910/2013
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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