28. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 27. September 2012 von 10:07 Uhr bis 16:36 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Ökonomierätin Ernestine Baumann-Rott
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden im Bezug auf die 15a-Vereinbarung zur frühen sprachlichen Förderung im Kindergartenjahr 2012/2013 umgesetzt?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Welche konkreten Auswirkungen sind aufgrund d. Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung zur Neuregelung im Gesundheitswesen auf das oö. Landesbudget zu erwarten?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LR. Ing. Entholzer : Wie viele Geschwindigkeitsübertretungen wurden im Jahr 2011 von Fahrzeuglenkern mit ausländischem behördlichen Kfz-Kennzeichen in Oberösterreich insgesamt registriert, aufgegliedert nach politische
    4. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LR. Dr. Haimbuchner: Erhält das Frauenhaus Linz für die Errichtung Mittel aus dem Wohnbauressort?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierung des Neubaus der Grünbergseilbahn
      Beilage 703/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle 2012
      Beilage 707/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung von Sprachfördermaßnahmen im Vorschulalter
      Beilage 708/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung verpflichtender täglicher Turnstunden in den Allgemeinbildenden Pflichtschulen
      Beilage 709/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - vorzeitige Evaluierung der Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2012
      Beilage 710/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Neuausrichtung der Sportpolitik in Oberösterreich
      Beilage 711/2012
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Berufsberechtigungen durch Besuch Berufsbildender Schulen
      Beilage 712/2012
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Neuaufteilung des Speicherzinses für Erdgasspeicherstätten
      Beilage 713/2012
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - verbesserte finanzielle Ausstattung der Gymnasien
      Beilage 714/2012
  5. Aktuelle Stunde: Oberösterreich als Vorreiter eines modernen Föderalismus
    1. FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner
    2. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
    3. SPÖ: Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
    4. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Resolution für die Einsetzung eines "Föderalismus-Konvents"
      Beilage 715/2012
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Erhaltungsmaßnahmen bei Autobahnen und Schnellstraßen; EU-Finanzbericht 2010"
      Beilage 697/2012
    2. Jahresbericht 2011 zur Förderkooperation Land Oberösterreich/Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) im Rahmen der OÖ. Forschungsförderung
      Beilage 699/2012
    3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken
      Beilage 700/2012
    4. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung
      Beilage 701/2012
    5. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2011
      Beilage 702/2012
    6. Finanzierung des Neubaus der Grünbergseilbahn
      Beilage 703/2012
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz geändert wird (Oö. Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 707/2012
    8. Resolution an die Bundesregierung - Neuaufteilung des Speicherzinses für Erdgasspeicherstätten
      Beilage 713/2012
    9. Resolution an die Bundesregierung - verbesserte finanzielle Ausstattung der Gymnasien
      Beilage 714/2012
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: