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28. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 27. September 2012 von 10:07 Uhr bis 16:36 Uhr

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Sie sehen: mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden im Bezug auf die 15a-Vereinbarung zur frühen sprachlichen Förderung im Kindergartenjahr 2012/2013 umgesetzt?

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (3:21 Minuten)
  2. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Ökonomierätin Ernestine Baumann-Rott (2:03 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden im Bezug auf die 15a-Vereinbarung zur frühen sprachlichen Förderung im Kindergartenjahr 2012/2013 umgesetzt? (7:19 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Welche konkreten Auswirkungen sind aufgrund d. Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung zur Neuregelung im Gesundheitswesen auf das oö. Landesbudget zu erwarten? (6:07 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LR. Ing. Entholzer : Wie viele Geschwindigkeitsübertretungen wurden im Jahr 2011 von Fahrzeuglenkern mit ausländischem behördlichen Kfz-Kennzeichen in Oberösterreich insgesamt registriert, aufgegliedert nach politische (11:43 Minuten)
    4. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LR. Dr. Haimbuchner: Erhält das Frauenhaus Linz für die Errichtung Mittel aus dem Wohnbauressort? (5:21 Minuten)
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (6:18 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierung des Neubaus der Grünbergseilbahn (12:10 Minuten)
      Beilage 703/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle 2012 (20:50 Minuten)
      Beilage 707/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung von Sprachfördermaßnahmen im Vorschulalter (17:57 Minuten)
      Beilage 708/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung verpflichtender täglicher Turnstunden in den Allgemeinbildenden Pflichtschulen (42:27 Minuten)
      Beilage 709/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - vorzeitige Evaluierung der Oö. Wohnbeihilfen-Verordnung 2012 (42:27 Minuten)
      Beilage 710/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Neuausrichtung der Sportpolitik in Oberösterreich (21:11 Minuten)
      Beilage 711/2012
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Berufsberechtigungen durch Besuch Berufsbildender Schulen (18:19 Minuten)
      Beilage 712/2012
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Neuaufteilung des Speicherzinses für Erdgasspeicherstätten (9:53 Minuten)
      Beilage 713/2012
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - verbesserte finanzielle Ausstattung der Gymnasien (13:27 Minuten)
      Beilage 714/2012
  5. Aktuelle Stunde: Oberösterreich als Vorreiter eines modernen Föderalismus (1:41:25 Stunden)
    1. FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner
    2. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
    3. SPÖ: Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
    4. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Resolution für die Einsetzung eines "Föderalismus-Konvents" (16:36 Minuten)
      Beilage 715/2012
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Erhaltungsmaßnahmen bei Autobahnen und Schnellstraßen; EU-Finanzbericht 2010" (11:00 Minuten)
      Beilage 697/2012
    2. Jahresbericht 2011 zur Förderkooperation Land Oberösterreich/Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) im Rahmen der OÖ. Forschungsförderung (6:56 Minuten)
      Beilage 699/2012
    3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken (6:43 Minuten)
      Beilage 700/2012
    4. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung (6:37 Minuten)
      Beilage 701/2012
    5. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2011 (26:26 Minuten)
      Beilage 702/2012
    6. Finanzierung des Neubaus der Grünbergseilbahn (3:05 Minuten)
      Beilage 703/2012
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz geändert wird (Oö. Parteienfinanzierungsgesetz-Novelle 2012) (1:40 Minuten)
      Beilage 707/2012
    8. Resolution an die Bundesregierung - Neuaufteilung des Speicherzinses für Erdgasspeicherstätten (1:33 Minuten)
      Beilage 713/2012
    9. Resolution an die Bundesregierung - verbesserte finanzielle Ausstattung der Gymnasien (9:12 Minuten)
      Beilage 714/2012
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (3:32 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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