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20. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. November 2011 von 10:10 Uhr bis 16:08 Uhr

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Sie sehen: Angelobung von Hans Karl Schaller als neues Mitglied des Oö. Landtags

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (3:48 Minuten)
  2. Verlesung der Verzichtserklärung von Klubobmann Dr. Karl Frais (5:22 Minuten)
  3. Mitteilung zur Neubestellung von Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn (3:42 Minuten)
  4. Angelobung von Hans Karl Schaller als neues Mitglied des Oö. Landtags (1:39 Minuten)
  5. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie als Finanzreferent ergreifen, damit die oö. Gemeinden zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet werden? (22:37 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit Vätern die ihnen zustehenden Rechte in der Betreuung ihrer Kinder zuerkannt werden? (11:36 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. D.I. Dr. Cramer an LR. Hiegelsberger: Werden Sie die Landesförderung für die Bekämpfung des Borkenkäferbefalls auch im Verwaltungsjahr 2012 gewähren? (3:41 Minuten)
  6. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (6:54 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: mehrjährige Verpflichtung des Landes Oö. zur A26 Linzer Autobahn; Knoten Hummelhof-Linz, Urfahr; Linzer Donaubrücke, Tunnel Freinberg, Westbrücke (22:05 Minuten)
      Beilage 510/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erhöhung der Mindestabstandsbestimmungen und die Verankerung einer Mindestleistungsdichte im Rahmen der Oö. ElWOG-Novelle 2012 (14:55 Minuten)
      Beilage 513/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung, Ausbau und Weiterentwicklung der Internetplattform "Börse Ehrenamt" (14:26 Minuten)
      Beilage 514/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - keine Einführung des Treibstoffes E10 in Österreich (17:11 Minuten)
      Beilage 515/2011
    5. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 506/2011 - Oö. Agrarbehördegesetz - in die Tagesordnung (1:48 Minuten)
      Beilage 506/2011
    6. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 507/2011 - Oö. Gemeinderechts-Novelle 2012 - in die Tagesordnung (51:29 Minuten)
      Beilage 507/2011
  7. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (3:50 Minuten)
  8. Verhandlungsgegenstände
    1. Jahresbericht 2010 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich (30:58 Minuten)
      Beilage 501/2011
    2. Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 53/2010) Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten (29:59 Minuten)
      Beilage 502/2011
    3. Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2010 (28:14 Minuten)
      Beilage 503/2011
    4. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen (41:51 Minuten)
      Beilage 504/2011
    5. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich (14:55 Minuten)
      Beilage 505/2011
    6. Oö. Agrarbehördegesetz (8:43 Minuten)
      Beilage 506/2011
    7. Oö. Gemeinderechts-Novelle 2012
      Beilage 507/2012
    8. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oö. zur A26 Linzer Autobahn; Knoten Hummelhof-Linz, Urfahr; Linzer Donaubrücke, Tunnel Freinberg, Westbrücke (3:46 Minuten)
      Beilage 510/2011
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:35 Minuten)

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at