20. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. November 2011 von 10:10 Uhr bis 16:08 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärung von Klubobmann Dr. Karl Frais
  3. Mitteilung zur Neubestellung von Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
  4. Angelobung von Hans Karl Schaller als neues Mitglied des Oö. Landtags
  5. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie als Finanzreferent ergreifen, damit die oö. Gemeinden zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet werden?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit Vätern die ihnen zustehenden Rechte in der Betreuung ihrer Kinder zuerkannt werden?
    3. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. D.I. Dr. Cramer an LR. Hiegelsberger: Werden Sie die Landesförderung für die Bekämpfung des Borkenkäferbefalls auch im Verwaltungsjahr 2012 gewähren?
  6. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: mehrjährige Verpflichtung des Landes Oö. zur A26 Linzer Autobahn; Knoten Hummelhof-Linz, Urfahr; Linzer Donaubrücke, Tunnel Freinberg, Westbrücke
      Beilage 510/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erhöhung der Mindestabstandsbestimmungen und die Verankerung einer Mindestleistungsdichte im Rahmen der Oö. ElWOG-Novelle 2012
      Beilage 513/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung, Ausbau und Weiterentwicklung der Internetplattform "Börse Ehrenamt"
      Beilage 514/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - keine Einführung des Treibstoffes E10 in Österreich
      Beilage 515/2011
    5. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 506/2011 - Oö. Agrarbehördegesetz - in die Tagesordnung
      Beilage 506/2011
    6. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 507/2011 - Oö. Gemeinderechts-Novelle 2012 - in die Tagesordnung
      Beilage 507/2011
  7. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  8. Verhandlungsgegenstände
    1. Jahresbericht 2010 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
      Beilage 501/2011
    2. Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 53/2010) Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten
      Beilage 502/2011
    3. Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2010
      Beilage 503/2011
    4. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen
      Beilage 504/2011
    5. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 505/2011
    6. Oö. Agrarbehördegesetz
      Beilage 506/2011
    7. Oö. Gemeinderechts-Novelle 2012
      Beilage 507/2012
    8. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oö. zur A26 Linzer Autobahn; Knoten Hummelhof-Linz, Urfahr; Linzer Donaubrücke, Tunnel Freinberg, Westbrücke
      Beilage 510/2011
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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