11. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 11. November 2010 von 10:09 Uhr bis 16:43 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Langer-Weninger an LH. Dr. Pühringer: Wie wird sich voraussichtlich der Spitalsbetrag für Land und Gemeinden in den kommenden Jahren entwickeln?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Manhal an LH. Dr. Pühringer: Welche Schwerpunkte werden in der Prävention in den nächsten Jahren als zentrale Ziele des Gesundheitslandes Oberösterreich gesetzt werden?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Hirz an LH. Dr. Pühringer: Was sind die Hauptgesichtspunkte der Begründung des Gerichtshofes zum teilweise verfassungswidrig geschnürten Kassen-Sanierungspaket?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LHStv. Ackerl: Wann werden Sie die Evaluierungen zum Chancengleichheitsgesetz durchführen?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Wie hoch war die durchschnittliche finanzielle Nettoleistung des Landes Oberösterreich an den Bund in den letzten zehn Jahren (keine Zusage zu 4. Donaubrücke und Westring)?
    6. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH. Dr. Pühringer: Wurde im Begutachtungsverfahren zum Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2010 seitens des Landes Oberösterreich eine Stellungnahme abgegeben (Rücktritt bei Verträgen durch Werbeanrufe)?
    7. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR. Mag. Hummer: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die Öffnungszeiten in den Kinderbetreuungseinrichtungen flexibel gestalten zu können?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierung der Musiktheater Linz GmbH (MTG) - Haftung
      Beilage 244/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 246/2010
    3. Geschäftsantrags betreffend Zuweisung der Beilage 247/2010 (Oö. Glückspielautomatengesetz) an einen gemischten Ausschuss
      Beilage 247/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Normenprüfung zum Zwecke der Verhinderung von Parallelgesellschaften und Ghettobildungen
      Beilage 250/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - ehest mögliche Einführung der Anwesenheitspflicht von Asylwerbern in den Erstaufnahmezentren
      Beilage 251/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Änderung des Bundesluftreinhaltegesetzes - Ausnahme des Verbots von Feuer bei Brauchtumsveranstaltungen
      Beilage 252/2010
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - voller Erhalt der Familienförderungen des Bundes - Familienbeihilfe, Senkung der Bezugsdauer und Auszahlung bis 24. Lebensjahr
      Beilage 253/2010
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Anhebung des Höchststeuersatzes für SpitzenverdienerInnen und die Einführung einer Vermögenssteuer mit einem Freibetrag bis 1 Million Euro
      Beilage 254/2010
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - A 26 Linzer Westring und 4. Donaubrücke
      Beilage 255/2010
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Verbot von Vollverschleierungen in Österreich
      Beilage 256/2010
  4. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Resolution - Zählregel in Omnibussen
      Beilage 237/2010
    2. Tätigkeitsbericht 2009 der Oö. Pflegevertretung
      Beilage 238/2010
    3. Finanzierung der Musiktheater Linz GmbH (MTG) - Haftung
      Beilage 244/2010
    4. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 246/2010
    5. Resolution - A 26 Linzer Westring und 4. Donaubrücke
      Beilage 255/2010
    6. Resolution - Verbot von Vollverschleierungen in Österreich
      Beilage 256/2010
  6. Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Helmut Kapeller und Zweite Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer betreffend die oberösterreichische Wohnbaupolitik durch Herrn Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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