10. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 7. Oktober 2010 von 10:00 Uhr bis 18:48 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärung des Abgeordneten Maximilian Hiegelsberger
  3. Angelobung von Dr. Peter Csar als neues Mitglied des Oö. Landtags
  4. Verlesung der Verzichtserklärung von LR Dr. Josef Stockinger
  5. Reden anläßlich der Verabschiedung von LR. Dr. Stockinger
    1. Landesrat Rudolf Anschober
    2. Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
    3. Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl
    4. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
  6. Wahl und Angelobung von Max Hiegelsberger zum Mitglied der Landesregierung
  7. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  8. Wiederbestellung des Direktors des Oö. Landesrechnungshofs
  9. Sitzungsunterbrechung von 11.20 - 12.10 Uhr
  10. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage Dr. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Inwieweit liegt das von Ihnen für den Herbst 2010 angekündigte Konzept einer Anschubfinanzierung für die Medizinische Universität Linz vor?
    2. mündliche Anfrage 3. Präs. DI Dr. Cramer an LR. Dr. Kepplinger: Halten Sie die Bestimmungen des Oö. Hundehaltegesetzes insbesondere im Hinblick auf die jüngsten Hundeattacken auf Kinder für ausreichend?
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LR. Dr. Kepplinger: Werden Sie im Rahmen Ihrer Zuständigkeit Maßnahmen setzen, um die direkten Zugverbindungen zwischen Linz und Graz zu erhalten?
  11. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Vergaberechtsschutzgesetz 2006 geändert wird (Oö. Vergaberechtsschutzgesetz-Novelle 2010)
      Beilage 214/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Polizeistrafgesetzes
      Beilage 225/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Grundverkehrsgesetzes 1994 zur Verhinderung von Parallelgesellschaften
      Beilage 226/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - verpflichtende Sprachstandfeststellung für Vierjährige
      Beilage 227/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Zählregel in Omnibussen
      Beilage 228/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Rettungsgesetz 1988 geändert wird (2. Oö. Rettungsgesetz-Novelle 2010)
      Beilage 229/2010
    7. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz geändert wird (Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz-Novelle 2010)
      Beilage 230/2010
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - dauerhafte Absicherung der direkten Schnellzugverbindungen Linz-Graz
      Beilage 231/2010
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Aufwertung von Bildungszeiten im Rahmen der gesetzlichen Pensionsversicherung
      Beilage 232/2010
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Sonderprogramm des Landes für den besseren Einstieg von jungen Menschen in die Arbeitswelt
      Beilage 233/2010
    11. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 223/2010 (Oö. Geodateninfrastrukturgesetz)
      Beilage 223/2010
  12. Verhandlungsgegenstände
    1. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz
      Beilage 215/2010
    2. Bericht betreffend das Strategische Wirtschafts- und Forschungsprogramm "Innovatives Oberösterreich 2010plus" (Fassung vom 29.6.2010)
      Beilage 216/2010
    3. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2009
      Beilage 217/2010
    4. Bericht betreffend die Genehmigung zum Abschluss/Verlängerung der Vereinbarung abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits
      Beilage 218/2010
    5. Bericht betreffend den Oberösterreichischen Bodeninformationsbericht 2010
      Beilage 219/2010
    6. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Oö. Tierheimstiftung"
      Beilage 221/2010
    7. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Integration Nachhaltiger Entwicklung in den Ländern Kärnten, Oberösterreich und Wien; Investitionsförderung der Studentenheime; Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der öffentlichen Verwaltung"
      Beilage 222/2010
    8. Landesgesetz über die Schaffung einer Geodateninfrastruktur (Oö. Geodateninfrastrukturgesetz - Oö. GeoDIG)
      Beilage 223/2010
    9. Landesgesetz, mit dem das Oö. Vergaberechtsschutzgesetz 2006 geändert wird (Oö. Vergaberechtsschutzgesetz-Novelle 2010)
      Beilage 214/2010
    10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Rettungsgesetz 1988 geändert wird (2. Oö. Rettungsgesetz-Novelle 2010)
      Beilage 229/2010
    11. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz geändert wird (Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz-Novelle 2010)
      Beilage 230/2010
    12. Resolution - dauerhafte Absicherung der direkten Schnellzugverbindungen Linz-Graz
      Beilage 231/2010
  13. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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