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Blick von oben auf eine Landtagssitzung (Foto: Dipl.-Ing. Sonja Eichinger)

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5. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode


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Donnerstag, 4. März 2010 von 10:07 Uhr bis 16:02 Uhr

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Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)

 

 

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (2:00 Minuten)
  2. Verlesung der Verzichtserklärung von LAbg. Claudia Durchschlag (0:53 Minuten)
  3. Angelobung von Mag. Helena Kirchmayr als neues Mitglied des Oö. Landtags (1:47 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Wie stehen Sie zu der Auflösung der Kinderanästhesie im Kompetenzzentrum für Kinder in der Landes Frauen- und Kinderklinik? (17:15 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Lackner an LR. Dr. Stockinger: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, dass alle oö. Kinder bei Schuleintritt d. Unterrichtssprache Deutsch so gut beherrschen, dass d. Unterricht durch Sprachdefizite nicht behindert wird? (9:36 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Hiesl: Beabsichtigen Sie, analog dem Vorgehen von Außenminister Michael Spindelegger, auch in Oberösterreich, bei fehlender Bereitschaft des Erlernens der deutschen Sprache, Familienförderungen zu streichen? (9:19 Minuten)
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (5:10 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) (20:02 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 81/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Auszeichnung von Lebensmitteln; Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (21:34 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 82/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Streichung der Familienförderung (Familienbeilhilfe und Kindergeld) bei mangelndem Integrationswillen (16:22 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 83/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Anwesenheitspflicht von Asylwerbern in den Erstaufnahmezentren (22:00 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 84/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - gerechte Verteilung von Asylwerbern innerhalb der Europäischen Union entsprechend der Einwohnerzahl der Länder (20:05 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 85/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Grundsatzbeschluss der Landeshauptleutekonferenz für eine Übernahme von frei werdenden Anteilen an der Österreichischen Nationalbank durch die Bundesländer (16:51 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 86/2010
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - verbesserte Kennzeichnung und verbesserten Verbraucherschutz bei Lebensmitteln (19:12 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 87/2010
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - notwendiger Ausbau des Schulmodells Oberösterreich; Modellversuch und Weiterentwicklung der Sekundarstufe I im Schuljahr 2011/2012 (13:58 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 88/2010
    9. Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Aufnahme der Beilage 79/2010 (Oö. Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010) (1:45 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 79/2010
  6. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (1:27 Minuten)
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 der Oö. LGO 2009 betreffend die "Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz" (1:02:12 Stunden)
      Icon Externer LinkBeilage 89/2010
    2. Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2010
      Icon Externer LinkBeilage 73/2010
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bürgerinnen- und Bürgerrechtegesetz geändert wird (8:57 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 74/2010
    4. Oö. Dienstleistungsrichtlinie-Anpassungsgesetz 2010 (23:03 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 79/2010
    5. Resolution - Maßnahmen gegen die Täuschung von Konsumentinnen und Konsumenten mit Schwindelmarken durch eine Verschärfung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG); Zusatzantrag; Auszeichnung von Lebensmitteln (54:04 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 81/2010
      Icon Externer LinkBeilage 92/2010
      Icon Externer LinkBeilage 82/2010
      Icon Externer LinkBeilage 87/2010
  8. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (1:35 Minuten)

Sitzungsprotokoll

 

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