4. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 28. Jänner 2010 von 10:11 Uhr bis 17:07 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR. Dr. Kepplinger: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als Verkehrslandesrat setzen, um eine drohende Verkehrsüberlastung aufgrund von Sanierungsarbeiten der Eisenbahnbrücke zu verhindern?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Anschober: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Projekts "Windpark Silventus"?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Hirz an LR. Dr. Haimbuchner: Werden Sie im Rahmen Ihrer Kompetenz alle Möglichkeiten ausschöpfen, dass das Konzert AC/DC an einem alternativen Standort vom Welser Flugplatz stattfindet?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Videoüberwachung von öffentlichen Verkehrsmitteln der Stadt Linz
      Beilage 59/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Bericht der Oö. Landesregierung über die Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln in Oberösterreich
      Beilage 60/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Verhinderung des Missbrauchs von E-Cards durch Ausstattung mit Lichtbild
      Beilage 61/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Änderung der Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung; Heranziehung von Pflegehelfer
      Beilage 62/2010
  4. Aktuelle Stunde: Oberösterreichische Anstrengungen für den Arbeitsmarkt, um die besonderen Herausforderungen im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise bestmöglich zu meistern
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten
      Beilage 53/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms
      Beilage 54/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen
      Beilage 55/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe
      Beilage 56/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen
      Beilage 57/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich
      Beilage 58/2010
    7. Resolution - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten
      Beilage 53/2010
    8. Resolution - Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms
      Beilage 54/2010
    9. Resolution - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen
      Beilage 55/2010
    10. Resolution - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe
      Beilage 56/2010
    11. Resolution - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen
      Beilage 57/2010
    12. Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich
      Beilage 58/2010
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "LAWOG, Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung, Sportförderung im Bund und in den Ländern Oberösterreich und Tirol, Stadt Steyr"
      Beilage 46/2009
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Öffentlicher Personennahverkehr"
      Beilage 47/2009
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: