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Blick von oben auf eine Landtagssitzung (Foto: Dipl.-Ing. Sonja Eichinger)

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4. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode


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Donnerstag, 28. Jänner 2010 von 10:11 Uhr bis 17:07 Uhr

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Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)

 

 

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (3:15 Minuten)
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR. Dr. Kepplinger: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als Verkehrslandesrat setzen, um eine drohende Verkehrsüberlastung aufgrund von Sanierungsarbeiten der Eisenbahnbrücke zu verhindern? (18:17 Minuten)
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Anschober: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Projekts "Windpark Silventus"? (24:08 Minuten)
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Hirz an LR. Dr. Haimbuchner: Werden Sie im Rahmen Ihrer Kompetenz alle Möglichkeiten ausschöpfen, dass das Konzert AC/DC an einem alternativen Standort vom Welser Flugplatz stattfindet? (21:30 Minuten)
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten (4:48 Minuten)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Videoüberwachung von öffentlichen Verkehrsmitteln der Stadt Linz (15:27 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 59/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Bericht der Oö. Landesregierung über die Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln in Oberösterreich (16:18 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 60/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Verhinderung des Missbrauchs von E-Cards durch Ausstattung mit Lichtbild (17:00 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 61/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Änderung der Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung; Heranziehung von Pflegehelfer (13:36 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 62/2010
  4. Aktuelle Stunde: Oberösterreichische Anstrengungen für den Arbeitsmarkt, um die besonderen Herausforderungen im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise bestmöglich zu meistern (1:43:20 Stunden)
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten (1:25 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 53/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms (0:52 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 54/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen (20:11 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 55/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe (1:00 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 56/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen (0:43 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 57/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich (0:53 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 58/2010
    7. Resolution - Exportdrehscheibe zur effizienten Nutzung der Chancen in zukunftsträchtigen Branchen und Märkten (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 53/2010
    8. Resolution - Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 54/2010
    9. Resolution - Stärkung des Arbeitsmarktes und Wirtschaftsstandortes durch eine nachhaltige Verbesserung der sozialen Absicherung für EPU und Mikrounternehmen (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 55/2010
    10. Resolution - Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 56/2010
    11. Resolution - Strukturkosten bei Insolvenzstiftungen (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 57/2010
    12. Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich (59:55 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 58/2010
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "LAWOG, Gemeinnützige Landeswohnungsgenossenschaft für Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung, Sportförderung im Bund und in den Ländern Oberösterreich und Tirol, Stadt Steyr" (43:20 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 46/2009
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Öffentlicher Personennahverkehr" (49:25 Minuten)
      Icon Externer LinkBeilage 47/2009
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (4:12 Minuten)

Sitzungsprotokoll

 

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